Pressemitteilungen

Die hohen Niederschläge im Dezember 2011 im Einzugsgebiet von Schwarzbach und Hornbach haben zwar keine großen Schäden verursacht, aber erneut die Hochwassergefahr aufgezeigt. Deshalb soll die hochwasserfreie Zeit zur Verbesserung der Hochwasservorsorge genutzt werden. Um konkrete Vorsorgemaßnahmen umzusetzen, schließen sich die Gemeinden und Verbände im Einzugsgebiet des Schwarzbaches in der „Hochwasserpartnerschaft Schwarzbach“…

Mit gemeinsamen Projekten soll der europäische Einigungsgedanken in der Gesellschaft weiter gefördert werden. Dies war die wesentliche Botschaft eines Meinungsaustausches von Ministerpräsident Kurt Beck und dem Vorstand des Landesverbandes der Europa-Union Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei in Mainz.

Zum siebten Mal vergibt die START-Stiftung – ein Projekt der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung gGmbH – in Rheinland-Pfalz Stipendien an engagierte und leistungsstarke Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund. START unterstützt die Jugendlichen auf dem Weg zum Abitur und stärkt ihre Bildungschancen. Für die Teilnahme sind neben dem familiären Migrationshintergrund gesellschaftliches Engagement und gute Schulnoten nötig.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat Vertreter des Fachverbands Elektro- und Informationstechnik Hessen und Rheinland-Pfalz (FEHR) im Wirtschaftsministerium zu einem Gespräch getroffen. Ein Schwerpunkt des Austausches stellte die berufliche Ausbildung dar. Bundesweit gibt es 20.000 offene Stellen in den Elektrohandwerken.

Das Internetportal Frauennetz-aktiv.de geht heute nach inhaltlicher Überarbeitung mit neuem Gesicht an den Start. Im Mittelpunkt der Website stehen Informationen zu dem Thema „Frau & Beruf“.

Die beiden Landesbehindertenbeauftragten von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben bei einem Treffen im Sozialministerium in Mainz für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Beide Bundesländer hätten viel gemeinsam und könnten in der Behindertenpolitik viele Anstöße für Verbesserungen für die Situation von Menschen mit Behinderungen geben, erklärten Gerd Weimer aus Baden-Württemberg und Ottmar Miles-Paul aus…

„Typisch für die Jahreszeit ist die Arbeitslosigkeit auch in Rheinland-Pfalz im Januar gestiegen“, erklärten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer in Mainz. Die Zahl der arbeitslosen Menschen stieg um rund 13.400 auf 117.828. Sie lag damit aber um 10.345 niedriger als im Januar 2011. Die Arbeitslosenquote stieg auf 5,6 Prozent. Im Januar 2011 lag sie bei 6,1 Prozent.

Integrationsministerin Irene Alt und Miguel Vicente, der Beauftragte der rheinland-pfälzischen Landesregierung für Migration und Integration, haben den auf dem 5. Integrationsgipfel der Bundesregierung vorgestellten Nationalen Aktionsplan begrüßt. Gleichzeitig machten beide aber deutlich, dass zentrale Forderungen für die Integrationspolitik nach wie vor nicht erfüllt sind.

Bei der Windenergienutzung ist Rheinland-Pfalz „spitze“: Im Bundesvergleich belegte das Land 2011 Platz drei bei der Anzahl neu installierter Windkraftanlagen bzw. bei deren Leistung. Dies hat das Deutsche Windenergie-Institut (DEWI) jetzt bekannt gegeben.

Das Modellprojekt „Arbeit zu den Menschen“ stand im Mittelpunkt eines Besuchs des Finanzstaatssekretärs Salvatore Barbaro im Finanzamt Bingen. Im Rahmen dessen soll ein Teil der Arbeit von Finanzämtern in den Ballungsgebieten hin zu Finanzämtern in ländliche Regionen umverteilt werden.