Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck nimmt an den Höhepunkten der „fünften Jahreszeit“ teil. Heute war er bei der Landtagsfastnacht, die in diesem Jahr unter dem Motto „Der Landtag ist auf Narrenfahrt und bei Humor wird nicht gespart" stand.

Justizminister Jochen Hartloff hat Markus Gietzen die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Zweibrücken überreicht. Das Amt der Landgerichtspräsidentin oder des Landgerichtspräsidenten erfordere eine hervorragende Eignung und Befähigung zu Führungsaufgaben, sagte der Minister.

Die rheinland-pfälzische Polizei hat sich auch im vergangenen Jahr an multinationalen Auslandsmissionen beteiligt. Bei einem Empfang in Mainz begrüßte Innenminister Roger Lewentz die 18 Beamtinnen und Beamten, die 2011 von ihren Einsätzen zurückgekehrt waren.

Nach Auffassung der rheinland-pfälzischen Weinbauministerin Ulrike Höfken ist Rheinland-Pfalz nicht nur das Land mit den meisten Bio-Weinbergen in Deutschland, sondern gehört auch in qualitativer Hinsicht zur Spitze. Dies belegten eindrucksvoll die Ergebnisse des Internationalen Bio-Weinpreises MUNDUS VINI BioFach, an dessen Verleihung die Ministerin im Rahmen ihres Besuches der BioFach 2012 am Mittwoch in Nürnberg teilgenommen hat.

Zu einem Spitzengespräch haben sich Vertreterinnen und Vertretern der Siemens AG und Mitglieder des rheinland-pfälzischen Kabinetts unter Leitung von Ministerpräsident Kurt Beck zu einer „kleinen Kabinettsitzung“ im Gästehaus der Landesregierung getroffen.

Das Land will die Hygiene in medizinischen Einrichtungen weiter verbessern. Der rheinland-pfälzische Ministerrat beschloss dazu eine Hygieneverordnung, die vom Gesundheitsministerium erarbeitet worden ist und in Kürze in Kraft tritt, teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute mit.

Finanzminister Carsten Kühl hat die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichts zu den Regelungen des kommunalen Finanzausgleichs begrüßt. „Niemand hat bestritten, dass die Situation für viele rheinland-pfälzische Kommunen schwierig ist. Ich bin froh, dass das Gericht klar festgestellt hat, dass die stark gestiegenen Sozialausgaben dafür verantwortlich sind. Die Sozialgesetzgebung aber ist Bundesangelegenheit", so Kühl.

Mit Trauer haben Ministerpräsident Kurt Beck und Kulturministerin Doris Ahnen auf die Nachricht vom Tod von Prof. Dr. Christoph-Hellmut Mahling reagiert. „In seiner langjährigen Tätigkeit als Präsident des Landesmusikrats Rheinland-Pfalz hat er die Musikkultur in unserem Land maßgeblich geprägt. Mit ihm haben wir einen ihrer leidenschaftlichsten und engagiertesten Vertreter verloren“, so Beck und Ahnen.

Der Förderverein „Kriminalprävention Rheinland-Pfalz e.V.“ führt seine Aufgaben künftig als „Stiftung Kriminalprävention Rheinland-Pfalz“ weiter. Die Präsidentin der für Stiftungsanerkennungen zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz, Dagmar Barzen, überreichte heute die Stiftungsurkunde an den neuen Stiftungsvorsitzenden, den Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und…

„Die Dorferneuerung ist der Motor für die Innenentwicklung unser Dörfer und die Sicherung qualifizierter Arbeitsplätze“, stellte Innenminister Roger Lewentz bei einer aktuellen Bilanz des Dorferneuerungsprogramms fest. Die Bürgerinnen und Bürger engagierten sich stark für die Entwicklung ihrer Dörfer.