Pressemitteilungen

"Der Terror-Anschlag vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York hat die Welt verändert. Dieser Tag wird immer im Gedächtnis bleiben. Dieses grausame Attentat galt der ganzen freien Welt", sagte Ministerpräsident Kurt Beck zur Erinnerung an den zehnten Jahrestag des 11. September 2001.

Ministerpräsident Kurt Beck hat im Einvernehmen mit Innenminister Roger Lewentz, für Sonntag, den 11. September 2011 aus Anlass des „Zehnten Jahrestages der Anschläge auf das World Trade Center" Trauerbeflaggung für alle Dienstgebäude angeordnet.

"Alkohol während Schwangerschaft und Stillzeit kann zu einer erheblichen, lebenslangen Schädigung des Kindes führen", sagte Gesundheitsministerin Dreyer anlässlich des Tages des alkoholgeschädigten Kindes am 9. September 2011.

Ministerpräsident Kurt Beck bricht am Sonntag zu einem zweitägigen Besuch nach Polen auf. Anlass der Reise sei der 10. Jahrestag einer Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und der Wojewodschaft Oppeln in Südpolen.

Umweltministerin Ulrike Höfken will in den nächsten vier Jahren 110 Millionen Euro in die Renaturierung von Gewässern investieren. "Künftig gehen wir mit unseren Projekten in die Fläche", sagte Ulrike Höfken beim Start der "Aktion Blau Plus" zur ökologischen Entwicklung von Fluss- und Bachlandschaften.

Ministerpräsident Kurt Beck würdigte den verstorbenen Ex-Bundesfinanzminister Hans Apel als einen "kritischen Geist und profilierten Politiker".

Mit einem umfangreichen Programm eröffnet Kulturministerin Doris Ahnen am Sonntag in Trier den bundesweiten Tag des offenen Denkmals.

"Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird das Demokratieprinzip gestärkt, und der Bundesregierung werden Grenzen für ein nicht legitimiertes Handeln aufgezeigt." Ministerpräsident Kurt Beck und Europaministerin Margit Conrad zeigten sich über das Urteil erleichtert.

Mit großer Bestürzung hat Ministerpräsident Kurt Beck die Nachricht vom plötzlichen Tod von Manfred Helmes, dem Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz, aufgenommen.

Sozialministerin Malu Dreyer sieht zum Auftakt des Regierungsdialogs Rente auf Bundesebene großen Handlungsbedarf vor allem bei der Anhebung der Altersgrenzen, einem flexiblen Übergang vom Beruf in die Rente und bei der Bekämpfung von Altersarmut.