Pressemitteilungen

„Nie wieder! Nie wieder faschistische Diktatur! Nie wieder Krieg. Das ist die Botschaft, die von dieser Gedenkveranstaltung ausgehen muss. Wir dürfen nie vergessen, dass es die Nationalsozialisten waren, die mit ihrer menschenverachtenden Ideologie unvorstellbares Leid über die Welt gebracht haben.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck heute bei der Gedenkveranstaltung „In Bretzenheim gemeinsam gegen Nazis - Gedenken an alle Opfer von…

Justizminister Heinz Georg Bamberger begrüßte die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass der sogenannte Volksverhetzungsparagraf (§ 130 StGB), der die Verherrlichung des NS-Regimes unter Strafe stellt, mit der grundrechtlich garantierten Meinungsfreiheit vereinbar ist.

Mit dem Anna-Seghers-Preis 2009 sind die Berliner Schriftstellerin Daniela Dröscher und ihre mexikanische Kollegin Guadalupe Nettel geehrt worden. Die mit insgesamt 25 000 Euro verbundene Auszeichnung wurde den Autorinnen am Donnerstagabend in Mainz überreicht.

„Frauen, die wegen der Erziehung der Kinder oder der Pflege von Angehörigen ihre Erwerbstätigkeit unterbrochen haben, brauchen beim Wiedereinstieg ins Erwerbsleben unsere gezielte Unterstützung.“ Das unterstrich Frauenministerin Malu Dreyer in Mainz gemeinsam mit Otto-Werner Schade, dem Leiter der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit, anlässlich der Auftaktveranstaltung der landesweiten Initiative…

Zu einem Antrittsbesuch empfing Ministerpräsident Kurt Beck heute den kubanischen Botschafter Raúl Becerra Egaña in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. Beck lobte die stetige Verbesserung der deutsch-kubanischen Beziehungen. Rheinland-Pfalz sei an einem Austausch mit Kuba auch weiterhin interessiert.

„Mit Frank Lefers erhält die Rheinische Philharmonie in Koblenz einen Intendanten, der nicht nur über eine gründliche Erfahrung als Orchestermusiker verfügt, sondern auch die Orchesterverwaltung - durch verschiedenste Beschäftigungen auf unterschiedlichen Ebenen - quasi aus dem Effeff kennt." Das unterstrich Kulturstaatssekretär Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig, der heute nach der Vorstellung des neuen Intendanten in der…

Angesichts der neuen Anhebung der Strompreise für Millionen Verbraucher hat der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering einen "Stromgipfel" gefordert. Ein Spitzengespräch des Bundes mit der Energiewirtschaft solle für mehr Wettbewerb sorgen, sagte der Politiker am Donnerstag in Mainz.

Bei einer Feierstunde in der Staatskanzlei überreichte heute Ministerpäsident Kurt Beck das vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande an Lieselotte Grohmann und Dr. Martin Weber. Ernst Bedau überreichte er das Verdienstkreuz am Bande und an Gerhard Postel das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse. "Mir ist es ein ganz besonderes Anliegen, dass ich ihnen für ihr verdienstvolles Wirken heute Dank und Anerkennung übermitteln…

Ministerpräsident Kurt Beck wird künftig im Kuratorium der Lutherdekade mitarbeiten. Kirchenpräsident Christian Schad hatte den Ministerpräsidenten gebeten, diese Aufgabe zu übernehmen.

„Die Landesregierung will erreichen, dass die Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) bis zum 31. Dezember 2014 verlängert wird. Das Land Rheinland-Pfalz wird dazu einen Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen, den das Kabinett beschlossen hat“, teite Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit.