Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer haben die unionsgeführten Bundesländer aufgefordert, den rheinland-pfälzischen Entschließungsantrag zur Bekämpfung von Missbrauch bei der Leiharbeit im Bundesrat zu unterstützen.

Auch in diesem Jahr gibt es wieder Deutschkurse für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund und schlechten Deutschkenntnissen. Erstmals wurden die Sprachkurse 2009 angeboten. 2010 werden sie von 34 auf bis zu 40 Kurse ausgeweitet . Das teilten Sozialministerin Malu Dreyer, Bildungsministerin Doris Ahnen und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, heute in Mainz mit.

Der rheinland-pfälzische Radroutenplaner www.radwanderland.de bietet ab sofort eine Reihe von neuen Inhalten und Funktionen. Informationen über Fähren, Unterkünfte, Burgen oder Schlösser - unter dieser Adresse können Internet-Nutzer alles Wichtige rund um das Radeln in Rheinland-Pfalz finden. Das teilte Verkehrsminsiter Hering heute in Mainz mit.

Für seine Verdienste um die Musikszene ist der Konzertveranstalter Fritz Rau mit der Peter-Cornelius-Plakette geehrt worden. "Sie haben in Ihren rund 50 Berufsjahren mit nahezu allen Größen des nationalen und internationalen Musiklebens zusammengearbeitet." Das betonte Kulturministerin Doris Ahnen anlässlich der Auszeichnung am Abend in Mainz.

Ministerpräsident Kurt Beck zeigte sich hoch erfreut und gratulierte Mainz und der Mainzer Wissenschaftsallianz zu der Auszeichnung als "Stadt der Wissenschaft 2011“.

Wissenschaftsministerin Doris Ahnen kürte heute die Sieger des Landeswettbewerbs "Jugend forscht" in Ludwigshafen. Die zehn ausgezeichneten Jungforscherinnen und Jungforscher fahren nun im Mai zum Bundesfinale nach Essen.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck kündigte auf der Konferenz der Regierungschefs der Länder in Berlin an, dass das Land Rheinland-Pfalz wegen der Besetzung der Gremien beim ZDF einen Normenkontrollantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen werde. Er erwarte, dass sich diesem Antrag weitere Länder anschließen werden.

"Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg gemeinsam getragener Verantwortung von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat. Sie dient dem wirksamen Schutz unserer Kinder in der medialen Welt.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck, Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, nachdem die Regierungschefs der Länder in Berlin den Vertragsentwurf zustimmend zur Kenntnis genommen…

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat zwei neue Mitglieder des ZDF-Fernsehrats berufen, die vom Deutschen Olympischen Sportbund und vom Zentralverband des Deutschen Handwerks vorgeschlagen wurden. Diese Institutionen sind gemäß Â§ 21 Absatz 1 des ZDF-Staatsvertrags im ZDF-Fernsehrat vertreten.

Die Landesregierung hat heute einen Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Rheinland-Pfalz vorgelegt. Darin seien alle konkrete Ziele, Maßnahmen und Zuständigkeiten der einzelnen Ministerien enthalten, "um Menschen mit Behinderungen von Anfang an in die Gesellschaft einzubeziehen und die uneingeschränkte Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung zu ermöglichen." Das sagten…