Pressemitteilungen

Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, erhielt von Heinz Fischer-Heidlberger, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), den 17. Bericht. Darin wird festgestellt, dass bis 2012 auf die Haushalte in der Bundesrepublik keine höheren Rundfunkgebühren zukommen müssen.

Bei einem Besuch im Bildungszentrum Maxdorf hat Ministerpräsident Kurt Beck die Ausbildungssituation bei der Pfalzwerke AG als vorbildlich bezeichnet. „Bei 867 fest angestellten Beschäftigten und 71 Auszubildenden beträgt die Ausbildungsquote 8,2 Prozent. Diese Zahl liegt weit über dem bundesweiten Durchschnitt von 5,6 Prozent“, sagte der Ministerpräsident.

„Alkohol macht Dich pickelig und leider auch süchtig“, heißt es auf einer interaktiven DVD, die vom rheinland-pfälzischen Innenministerium herausgegeben wurde. Die DVD zum Thema Alkoholmissbrauch ist Bestandteil der aktuellen Kampagne „Vorbild sein. Gegen Alkoholkonsum. Für die Jugend“, die von der Leitstelle Kriminalprävention beim Innenministerium ins Leben gerufen wurde.

Ministerpräsident Kurt Beck hat bei der Trägerversammlung der Diakonischen Werke in Rheinland-Pfalz in Speyer gesagt, der vorsorgende Sozialstaat dürfe nicht zur Disposition gestellt werden.

Innenminister Karl Peter Bruch hat am Freitag in Ober-Olm (Landkreis Mainz-Bingen) die Basis für die Anbindung des Landes an das flächendeckende Digitalfunknetz gelegt.

Mit einer einheitlichen Systemlösung zur Schlaganfallversorgung präsentiert sich die Initiative Gesundheitswirtschaft gemeinsam mit Projektpartnern auf dem Gemeinschaftsstand des Landes Rheinland-Pfalz vom 25. - 28. Januar 2010 auf der Arab Health in Dubai.

Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen zeichnet Buchhandlungen aus dem ganzen Land für Engagement bei Leseförderung für Kinder und Jugendliche aus.

"Die effektive und erfolgreiche strafrechtliche Verfolgung pädokrimineller Straftaten und die Verhinderung der Begehung solcher Taten ist eine der größten und wichtigsten Herausforderungen für den Gesetzgeber und für all diejenigen, die zur Anwendung und Durchsetzung dieser Gesetze berufen sind. Der Schutz der Kinder, die die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft sind, ist eine Kernaufgabe des Staates", betonte Justizminister…

Gute Nachrichten für Rheinland-Pfalz überbrachte der Oberkommandierende der United States Army, Europe und der 7. Armee, General Carter F. Ham, bei seinem jährlich stattfindenden Arbeitstreffen mit der Landesregierung.

Für alle zweijährigen Kinder, die ab 1. August 2010 den dann geltenden Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz wahrnehmen, werden die Kindergartenbeiträge vom Land übernommen.