Pressemitteilungen

„Ob „Schneechaos“ und „Gefrierschrankkälte“ die aktuelle Wettersituation richtig wiedergeben, darf bezweifelt werden. Mit einem Blick auf den Kalender wird man feststellen, dass Winter ist“, stellt Innenminister Karl Peter Bruch fest. „Und das bedeutet, dass man sein Verhalten als Autofahrer den besonderen Bedingungen anpassen muss.“ Die Polizei gibt folgende zehn Tipps:

Mit Bestürzung hat Ministerpräsident Kurt Beck heute auf die Nachricht vom plötzlichen Tod von Gerhard Schinner reagiert. Schinner war erst im vergangenen November nach acht Jahren als Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für Rheinland-Pfalz und das Saarland im Beisein des Ministerpräsidenten in den Ruhestand verabschiedet worden.

„Das Konjunkturprogramm II war und ist auch für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ein großer Erfolg. Durch die zusätzlichen Investitionen bekamen viele Krankenhäuser die Chance, wichtige Maßnahmen, die normalerweise erst in späteren Jahren hätten durchgeführt werden können, vorzuziehen.“ Diese Bilanz zog Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz.

Nach dem Willen von Bildungsministerium, Landesvereinigung Unternehmerverbände und Kammern sollen angehende Lehrerinnen und Lehrer in Zukunft schon während ihres Studiums bei einem Betriebspraktikum im Umfang von insgesamt vier Wochen direkte Erfahrungen aus dem Wirtschaftsleben sammeln können.

Mehr als 40 Sternsinger aus Rheinland-Pfalz überbrachten ihre Botschaft „Kinder finden neue Wege - Utub yoon bu bees“ in der Mainzer Staatskanzlei. Ministerpräsident Kurt Beck empfing die jungen Gäste und hörte sich aufmerksam ihre Berichte und Schilderungen an.

Zum Antrittsbesuch empfing Ministerpräsident Kurt Beck in der Mainzer Staatskanzlei den neuen Präsidenten der Wehrbereichsverwaltung West in Düsseldorf, Georg Stuke. Er beschrieb seine Behörde als Einrichtung, die vielen zivilen Arbeitskräften bei der Bundeswehr als "Verwaltung des kleinen Mannes" zur Verfügung stehe.

„Ihr soziales Engagement finde ich toll, es ist beispielhaft. Ich sage ganz herzlichen Dank dafür.“ Mit diesen Worten begrüßte Ministerpräsident Kurt Beck die Vertreter der Bäckerinnung Bad Kreuznach in der Staatskanzlei.

Zum Steuerstreit zwischen CDU, CSU und FDP und der Lage der öffentlichen Finanzen bemerkten der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl und der Ludwigshafener Bürgermeister Wilhelm Zeiser in Mainz: "Das ist kein Theater, das ist schlechte Comedy. In der Wirklichkeit bahnt sich aber ein Drama an."

Rheinland-Pfalz baut bei seinen Hochschulen das Energiecontrolling zielgerichtet aus. "Mit modernem Controlling sparen wir nicht nur Energie, sondern auch bares Geld“, erklärte Finanz- und Bauminister Carsten Kühl in Mainz.

Weinbauminister Hendrik Hering hat die Abweisung der Klage eines Mosel-Winzers gegen die Abgabe an den deutschen Weinfonds durch das Verwaltungsgericht Koblenz begrüßt. ''Damit werden wir in unserer Rechtsauffassung, die auch von Gutachten geteilt wird, unterstützt'', sagte Hering zu dem Urteil der Koblenzer Kammer.