Pressemitteilungen

Das Land Rheinland-Pfalz setzt sich im Bundesrat für mehr gewerbesteuerliche Vorteile für Kommunen beim Bau von Solarparks ein. Einem Antrag zufolge, den das Land am Donnerstag eingebracht hat, sollen Kommunen, die auf ihrem Grund Photovoltaik-Anlagen bauen, stärker belohnt werden, teilten Umweltministerin Margit Conrad und Finanzminister Carsten Kühl am Donnerstag in Mainz mit. Der Finanzausschuss des Bundesrates habe den Antrag…

In einer Sondersitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag am Mittwoch an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Zu Beginn der Sitzung rief Landtagspräsident Joachim Mertes dazu auf, die Geschichte der Opfer nicht zu vergessen. "Es ist richtig, dass man Gedenktage hinterfragt, um sich ihres Sinnes gegenwärtig zu sein", sagte Ministerpräsident Kurt Beck. "Das Gedenken muss zum Denken gemacht werden", damit man "die richtigen…

„Ein verantwortungsvoller Jugendmedienschutz muss einen geschützten Raum für Kinder und Jugendliche im Netz anbieten. Nur so können sie die großartigen Chancen und Angebote, die das Netz bereitstellt, sinnvoll nutzen“, sagte der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Staatssekretär Martin Stadelmaier, bei der Anhörung zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags.

Eine bundesweite Übung über eineinhalb Tage zum Krisenmanagement bei terroristischen Anschlägen in Deutschland hat am Mittwoch begonnen. "LÜKEX 09/10" wird zentral von Bad Neuenahr-Ahrweiler aus gesteuert.

Im Kampf gegen die Schweinepest legen Jäger Ende kommender Woche wieder Impfköder in Eifel, Westerwald und Pfalz aus. Der für Wildschweine bestimmte Impfstoff ist für Spaziergänger ungefährlich, sollte jedoch nicht angefasst werden, wie das Umweltministerium am Mittwoch mitteilte.

In Erinnerung an den 2006 seliggesprochenen Priester Paul Josef Nardini lobt die Caritas der Diözese Speyer erstmals einen Nardini-Preis aus.

Aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus hat sich Ministerpräsident Kurt Beck für eine wachsame Kultur des Erinnerns und eine lebendige Gedenkarbeit ausgesprochen. „Wer seine Vergangenheit vergisst, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten. Deshalb haben wir eine gemeinsame Verantwortung dafür, dass wir die Verbrechen der Nationalsozialisten und das Leid der Opfer nicht vergessen“, sagte…

Laut knatternd fliegt ein Hubschrauber über dem Plateau der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz. In seinem Schlepp hängt eines der beiden Seile, die am Dienstag zum Auftakt des Baus der Seilbahn zwischen der Festung und dem 200 Höhenmeter tiefer gelegenen innerstädtischen Rheinufer gespannt wurden. Die Seilbahn wird mit einer Freischwebelänge von 850 Metern die nach Angaben der Herstellerfirma größte ihrer Art nördlich der Alpen sein.…

Wirtschaftsminister Hendrik Hering ist im Rahmen der Gesundheits- und Medizintechnikmesse Arab Health in Dubai mit dem Gesundheitsminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Dr. Hanif Ali Hassan, zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gespräches stand die Gesundheitswirtschaft und das Engagement von Rheinland-Pfalz mit der Systemlösung “Schlaganfallversorgung”.

Der „Trialog der Kulturen-Schulenwettbewerb“ der Herbert Quandt-Stiftung kommt nach Rheinland-Pfalz. Nach fünf erfolgreichen Jahren in Berlin und Hessen schreibt die Stiftung die neue Wettbewerbsrunde für das Schuljahr 2010/2011 erstmals auch für weiterführende allgemeinbildende und für berufsbildende Schulen zwischen Eifel, Westerwald und Pfalz (und zudem neu auch für das Saarland) aus.