Pressemitteilungen

Noch bis zum 19. März können sich Kurzentschlossene am Landeswettbewerb "Mittelstandsfreundliche Kommunen“ beteiligen. Dies teilte Wirtschaftsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Das Wirtschaftsministerium hat beim Wettbewerb "Mittelstandsfreundliche Kommunen“ 2010 das Thema "Kommunaler Mittelstandslotse" im weitesten Sinne aufgegriffen, um Beispiele guter kommunaler Wirtschaftsförderung aufzuzeigen und weitere, verstärkte…

Die Arbeitslosenquote im Februar ist im Vergleich zum Vormonat stabil geblieben. Sie beträgt unverändert 6,4 Prozent. Ministerpräsident Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer: „Die Verlängerung der Kurzarbeit, die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge und die Verwaltungsvereinfachungen bei der Beantragung der Kurzarbeit haben sich bewährt. Wichtig ist es, den Arbeitsmarkt weiter zu stabilisieren. Die Kurzarbeit ist dabei das…

"Mit einem geringen Einkommen haushalten zu müssen, bedeutet oftmals, den Euro dreimal umzudrehen. Die Tafeln sorgen hier gerade bei Familien mit Kindern für eine Erleichterung. Viele Ehrenamtliche engagieren sich bei den Tafeln für die gute Sache. Das macht Mut und zeigt, dass Solidarität und Gemeinsinn in unserer Gesellschaft lebendig sind“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Spendenübergabe der RPR1.Charity an die…

"Armut bemisst sich nicht nur am Mangel an Geld, sondern auch an mangelnder Teilhabe an zentralen Lebensbereichen wie Bildung, Erwerbsarbeit, gesundheitliche Versorgung, Wohnen und Kultur.“ Das sagte Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz bei der Vorstellung des vierten Armuts- und Reichtumsberichtes ihres Hauses, an dem die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege und der Deutsche Gewerkschaftsbund durch eigene…

"Die neue Integrierte Leitstelle Südpfalz bringt taktische und organisatorische Vorteile und gewährleistet eine leistungsfähige und wirtschaftliche Einsatzdisposition. Künftig werden hier alle nichtpolizeilichen Hilfeersuchen von ca. 460.000 Einwohnerinnen und Einwohnern in der Süd- und Südwestpfalz abgewickelt", sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der offiziellen Einweihung in Landau.

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur baut die bereits seit Jahren enge Zusammenarbeit mit den Jugendoffizieren der Bundeswehr weiter aus. Dazu unterzeichneten die Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß und der Befehlshaber im Wehrbereich II, Generalmajor Gerhard Stelz, heute eine Rahmenvereinbarung zwischen der Landesregierung und der Bundeswehr über den Einsatz von Jugendoffizieren in den Schulen.

Rheinland-Pfalz und Hessen haben heute in Mainz ein gemeinsames "10-Punkte-Programm Leises Rheintal" vorgelegt, das wichtige Forderungen in punkto besseren Lärmschutz enthält. Die beiden Bundesländer setzen sich schon lange für Maßnahmen gegen den Bahnlärm ein, im vergangenen Jahr wurde sogar eine gemeinsame Arbeitsgruppe für mehr Lärmschutz gegründet.

Wilhelm Dörner wurde 108 Jahre alt. Der geborene Gebhardsheiner starb Anfang dieser Woche in einem Seniorenheim in Wissen.

„Die Entscheidung von Bischöfin Margot Käßmann verdient großen Respekt. Frau Käßmann hat die Verantwortung für ihr Verhalten übernommen. Sie hat in ihrer eigenen Sache genauso konsequent gehandelt, wie man das von ihr aus ihrer beruflichen Tätigkeit kennt."

Mit 300.000 Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz in diesem Jahr den flächendeckenden Auf- und Ausbau von Jugendkunstschulen. "Wir wollen damit Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geben, ihre Freizeit kreativ zu verbringen", sagte Kulturministerin Doris Ahnen.