Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute das vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande an Robert Lebold, Leo Krämer und Edwin Jäger überreicht.

"Unser Anspruch an die Zukunft von Rheinland-Pfalz lautet: Anständig leben mit guter Arbeit und gerechten Löhnen. Dafür werden Landesregierung, Betriebsräte und Gewerkschaften auch weiterhin Seit’ an Seit’ schreiten.“ Das versicherte Ministerpräsident Kurt Beck heute vor rund 300 Betriebs- und Personalräten in Kaiserslautern.

Die rheinland-pfälzischen Unternehmen haben das durch die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise gekennzeichnete schwierige Jahr 2009 überstanden. "Viele Indikatoren für 2010 zeigen wieder positive Perspektiven.“ Das stellten Wirtschaftsminister Hendrik Hering und der Präsident des Statistischen Landesamtes, Jörg Berres, bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichtes 2009 fest.

Für Schülerinnen und Schüler wird es ab dem Schuljahr 2011/2012 einen neuen Weg geben, die Fachhochschulreife zu erwerben: Die Fachoberschule an der Realschule plus, die erstmals an zwölf Standorten eingerichtet wird.

Bei strahlendem Sonnenschein haben mehrere tausend Radfahrer, Inlineskater und Fußgänger das für einen Tag autofreie Rheintal erobert. Ministerpräsident Kurt Beck eröffnete die Großveranstaltung in Bingen und radelte bis Oberwesel mit.

"Die bisherige rasante Entwicklung der mit 75 Jahren noch jungen Gemeinde spricht für eine gute Fortentwicklung der künftigen Stadt Emmelshausen.“ Dies sagte Ministerpräsident Kurt Beck beim heutigen Festakt zu Verleihung der Stadtrechte an die Ortsgemeinde Emmelshausen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat in Kusel dem Artillerielehrregiment 345 ein Fahnenband verliehen. "Dieses Fahnenband soll die Anerkennung und Dankbarkeit der Menschen in Rheinland-Pfalz für die zahlreichen Verdienste ausdrücken, die Sie sich und der Bundeswehr im In- und Ausland erworben haben“, sagte der Ministerpräsident vor den Soldatinnen und Soldaten.

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering rechnet mit einer Zunahme des Fluglärms im Rhein-Main-Gebiet durch den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Daher müsse an dem Nachtflugverbot festgehalten werden. Das forderte Hering am Freitag im Mainzer Landtag.

"Es zählt es zu den zentralen Anliegen der Landesregierung, die Wohn- und Versorgungssituation unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger stetig zu verbessern. Heute können wir den Abschluss der Arbeiten für den Erweiterungsbau des Seniorenzentrums in Weißenthurm feiern." Dies erläuterte Justizminister Heinz Georg Bamberger anlässlich der Einweihung des Erweiterungsbaus des Seniorenzentrums "Altes Brauhaus zur Nette" in Weißenthurm.

"Insgesamt sind fast 1900 Rieslinge aus aller Welt dabei“, sagte Weinbauminister Hendrik Hering. "Ich freue mich, dass best of riesling in der sechsten Auflage seinen Status als renommierter und bekannter Wettbewerb bestätigt hat und unser Engagement für den König der Weißweine auch international auf positive Resonanz stößt.“