Pressemitteilungen

"Moderner Jugendmedienschutz setzt auf Freiwilligkeit und Verantwortung und nicht, wie in den vergangenen Monaten oft fälschlicherweise behauptet wurde, auf die Einschränkung der Kommunikationsfreiheit im Netz. Der vorliegende Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags schafft Rahmenbedingungen für eine gemeinsam getragene Verantwortung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft.“ Das sagte Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei, auf…

Ministerpräsident Kurt Beck hat die Feier anlässlich des altiranischen Neujahrsfestes Norouz im Kurfürstlichen Schloss in Mainz besucht. Zusammen mit mehreren hundert Gästen aus verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und Nationen begrüßte Beck das neue Jahr im iranischen Kalender, das mit dem Frühlingsanfang beginnt.

Ministerpräsident Kurt Beck überreichte Elke Klink, Horst Brass und Urbina Becker am Freitagmorgen das Bundesverdienstkreuz am Bande. Bei einer Feierstunde in der Staatskanzlei wurde ihr Verdienst für kranke, hilfs- und pflegebedürftige Menschen gewürdigt.

Rheinland-Pfalz verfügt nach Einschätzung von Ministerpräsident Kurt Beck über ein bestens funktionierendes Instrumentarium, um eine Kreditklemme zu verhindern: "Die landeseigene Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH kann im Bürgschaftsgeschäft auf ein sehr erfolgreiches Jahr 2009 zurückblicken. Da sie in großem Umfang Kredite für kleine und mittlere Unternehmen gegenüber der Hausbank absichert, ist sie eine wichtige…

Die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur fördert Schulfahrten zum Hambacher Schloss und ermöglicht jungen Menschen damit Einblicke in die Entwicklung der Demokratie in Deutschland am Ort ihres Entstehens.

Morgen wird die 39. Rheinland-Pfalz-Ausstellung auf dem Mainzer Messegelände eröffnet. Etwa 800 Aussteller, 16 Themenwelten und verschiedenste Regionen der Erde werden sich dort bis zum 28. März präsentieren. Auch die Landesregierung ist mit dem „Treffpunkt Rheinland-Pfalz“ auf der größten Verbrauchermesse im Rhein-Main Gebiet vertreten.

Ist jemand zu einer Geldstrafe verurteilt worden und kann er diese nicht bezahlen, so hat er die Möglichkeit, die Strafe durch gemeinnützige Arbeit "abzuarbeiten". Von 3.042 Personen, die im Jahre 2009 von rheinland-pfälzischen Gerichten zu einer Geldstrafe verurteilt wurden und diese nicht zahlen konnten, nahmen 1.699 die Möglichkeit wahr, diese durch unentgeltliche Arbeitsleistungen in gemeinnützigen Einrichtungen zu tilgen.

"Der Wald hat eine große Bedeutung für die Gesellschaft. Über seine traditionelle Rolle als Holzlieferant hinaus ist er ein wichtiger Erholungsraum für den Menschen“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei den "Forstpolitischen Gesprächen“ des Waldbesitzerverbandes im Landtag in Mainz.

Mit einer Gesamtsumme von fast 400.000 Euro fördert die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur in diesem Jahr weitere 22 Projekte im Land. Das haben der Vorstandsvorsitzende der Kulturstiftung, Ministerpräsident Kurt Beck, und Kulturministerin Doris Ahnen nach der heutigen Vorstandssitzung in Mainz mitgeteilt.

Das Sturmtief "Xynthia" hat Ende Februar erhebliche Schäden in Rheinland-Pfalz angerichtet. Durch den Orkan seien rund drei bis vier Millionen Waldbäume umgeworfen worden, sagte Umwelt- und Forstministerin Margit Conrad am Donnerstag in der Fragestunde des Mainzer Landtags. Noch immer könne es in einigen Gebieten abseits der Waldwege gefährlich sein.