Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte in der heutigen Sitzung des Bundesra­tes den Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes: „Mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes kommt die Bundesregierung ihrer Ver­antwortung nach, die Treibhausgasemission bis 2030 um 65 Prozent zu redu­zieren. Die verschärften Klimaschutzziele sind sinnvoll und notwendig; sie sind alternativlos, denn die Stunde für mehr Klimaschutz hat längst…

Die stellvertretende Regierungssprecherin Almut Rusbüldt wechselt zum 1. Juni 2021 in das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Neuer Stellvertretender Regierungssprecher wird Hartmut Höppner, bisher Leiter des Ministerbüros im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte sich nach der Bund-Länder-Schalte mit der Bundeskanzlerin vorsichtig optimistisch, dass der Impffortschritt weiter Fahrt aufnehmen wird. „Unsere Inzidenzen sind in den vergangenen Tagen signifikant gesunken. Das ist ein schöner Erfolg der Bürger und Bürgerinnen, die sich vorbildlich an die Corona-Maßnahmen gehalten haben. Dazu kommen viele Tests und ein zügiger Fortschritt beim Impfen. Wir in…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Musikverbände über die Öffnungsperspektiven für das Musik- und Chorland Rheinland-Pfalz ausgetauscht.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Jacques Delfeld aus Bellheim überreicht. Der langjährige Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma wurde für seinen großen Einsatz für Gleichberechtigung und Vielfalt und insbesondere die Belange der Sinti und Roma durch Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier ausgezeichnet.

„Wie wichtig Resilienz ist haben wir in der Pandemie hautnah erfahren. Es geht um psychische und ökonomische Resilienz, Cyber-Resilienz, aber auch die Resilienz von Ökosystemen. Auch Europa möchte resilienter werden. Aber was genau bedeutet das? Meike Rosenplänter geht dieser Frage mit ihren Gesprächspartnern in der 11. Folge des Drahtberichts - dem Podcast, der über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt informiert -…

„Dr. Jürgen Hartmann ist Europäer durch und durch – als langjähriger Präsident der Deutsch-Französischen Kulturstiftung hat er einen wichtigen Beitrag zum interkulturellen Austausch mit unseren europäischen Nachbarländern geleistet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Feierstunde zur Überreichung des Verdienstkreuzes 1. Klasse des Bundesverdienstordens an Dr. Jürgen Hartmann aus Mainz.

Am kommenden Freitag tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. „Gemeinsam haben die Menschen im Land viel erreicht. Die Infektionszahlen sinken weiter. Gleichzeitig steigt die Zahl der geimpften Menschen im Land. Das macht Mut und Hoffnung und ermöglicht uns, die zweite Stufe des Perspektivplans Rheinland-Pfalz zu aktivieren und…

Die Kooperationsvereinbarung zur Einführung der Ehrenamtskarte in der Verbandsgemeinde Herxheim unterzeichnete heute die Ständige Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei, Ministerialdirektorin Vanessa Fischer, gemeinsam mit Bürgermeisterin Hedi Braun.

„Es macht mich stolz, glücklich und dankbar, dass ich zum dritten Mal zur Ministerpräsidentin dieses schönen Landes gewählt wurde. Ich werde mich weiterhin mit ganzer Kraft dafür einsetzen, das Vertrauen der Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags und aller Bürger und Bürgerinnen einzulösen. Auch, wenn mich nicht alle Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen gewählt haben, ich will mich für alle Menschen im Land einsetzen.…