Pressemitteilungen

Wegen des anhaltenden hochsommerlichen Wetters rechnet die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz mit starken Ertragseinbußen bei der Ernte. Insbesondere bei Getreide und Raps hätten die anhaltende Trockenheit und Hitze die Vegetation bereits so weit gestört, dass regional mit massiven Ertragseinbußen zu rechnen sei, teilte die Kammer in Bad Kreuznach mit.

„Die Tarifeinheit ist ein Grundpfeiler der sozialen Markwirtschaft und muss gesetzlich abgesichert werden", sagte Ministerpräsident Kurt Beck. Die Landesregierung wird deshalb am Freitag einen Entschließungsantrag für eine gesetzliche Regelung der Tarifeinheit in den Bundesrat einbringen.

Der Chef der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz, Staatssekretär Martin Stadelmaier, hält einige Verbraucherschutzregeln in der Telekommunikation noch für verbesserungswürdig.

Mit dem Einsatz einer riesigen Maschine zum Reinigen des Gleisbetts sind in Kamp-Bornhofen (Rhein-Lahn-Kreis) am Montag die Arbeiten an der Bahnstrecke zwischen Wiesbaden und Koblenz fortgesetzt worden.

„Sie erleben mich begeistert – das muss man mitgemacht haben! Die atemberaubende Fahrt mit der neuen Seilbahn wird sicher einer der Höhepunkte während der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz.“ Dies sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck nach seiner ersten Fahrt mit der neuen BUGA-Seilbahn in Koblenz.

Das Land stellt den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 51,2 Millionen Euro zur Verfügung. Das teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit. Mit den pauschalen Fördermitteln, die neben den Mitteln für die Einzelförderung bewilligt werden, finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung von kurzfristigen Anlagegütern und kleine Baumaßnahmen.

„Die rheinland-pfälzischen Jugendherbergen nehmen in Deutschland eine Spitzenposition ein. Für ihre Neugestaltung und Modernisierung hat sich Detlef Bojak mit bemerkenswertem Einsatz und großem Erfolg eingesetzt“. Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsident Kurt Beck das Engagement des langjährigen Präsidenten und Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und im Saarland, Detlef Bojak.

Nach dem Willen der Landesregierung sollen ausländische Arbeitnehmer zu den gleichen Bedingungen wie einheimische Beschäftigte in Deutschland arbeiten. Zu diesem Zweck habe das Kabinett einen Entschließungsantrag beschlossen, der gleiche Lohn- und Arbeitsbedingungen für gleiche Arbeit am gleichen Ort fordert, sagte Arbeitsministerin Malu Dreyer.

Das Mobilitätsportal Rheinland-Pfalz wurde zum Start in die Urlaubssaison nochmals um einige Angebote erweitert und bietet den Bürgern vielfältige Informationen für alle Verkehrsträger. Darauf weist Verkehrsminister Hendrik Hering zum Beginn der Sommerferien hin.

Das Recht des Menschen auf Gesundheit sollte nach einer Forderung der rheinland-pfälzischen Bioethik-Kommission ins Grundgesetz geschrieben werden. Im Artikel 2, Absatz 2 steht bislang: "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit". Nach dem Vorschlag des Expertengremiums müsse dieser Satz um den Begriff "Gesundheit" ergänzt werden, sagte Justizminister Heinz Georg Bamberger.