Pressemitteilungen

Das Land Rheinland-Pfalz hat 2016 seine Städte und Gemeinden mit Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 56,2 Millionen Euro unterstützt, wie Innenminister Roger Lewentz bei einer aktuellen Bilanz in Mainz mitteilte. Rund 22,3 Millionen Euro davon hat der Bund über Bundesfinanzhilfen beigesteuert.

Drei Anklagepunkte und dann auch noch eine Beleidigung des närrischen Gerichts: Der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer drohten in der Verhandlung vor dem Stockacher Narrengericht (Kreis Konstanz) am "Schmotzigen Dunschtig" zeitweise drakonische Strafen.

Die Vorsitzenden des Digitalradio-Boards – die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Dorothee Bär, und die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Heike Raab, haben einen Entwurf für einen „Aktionsplan für die Transformation der Hörfunkverbreitung in das digitale Zeitalter“ vorgelegt.

Einen Kaufvertrag im Internet zu schließen ist traumhaft einfach. Ein paar Klicks und fertig. Doch nicht immer läuft alles glatt. Eine Bestellung im Internet kann zum Albtraum werden - etwa wenn die Ware zu spät, beschädigt oder gar nicht geliefert wird, oder wenn der Umtausch plötzlich ausgeschlossen ist.

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vergibt auch in diesem Jahr wieder den mit insgesamt 10.000 Euro dotierten Martha-Saalfeld-Förderpreis.

Die Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr hat 2016 mit 161 einen Tiefststand erreicht. „Zwar hat sich die Zahl der Verkehrsunfälle und der Schwerverletzten im vergangenen Jahr insgesamt leicht erhöht, der deutliche Rückgang der Todesopfer im Straßenverkehr um 33 ist gleichwohl eine überaus positive Entwicklung“ sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung der landesweiten Verkehrsunfallbilanz 2016 in Mainz.

„Klare Signale von PSA an Opelaner: Kooperationszusagen von PSA an Arbeitnehmer sind vertrauensbildender Schritt“.

Der Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen begrüßte die Entscheidung von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Anrechnung des Landesblindengeldes bei pflegebedürftigen blinden und sehbehinderten Menschen beim bisherigen Stand zu belassen.

Christian Lillinger erhält den je zur Hälfte vom Land Rheinland-Pfalz und vom Südwestrundfunk gestifteten SWR Jazzpreis 2017. Der Schlagzeuger aus Berlin bekommt somit den ältesten Jazzpreis Deutschlands.

Kleine Fastnachts-Sensation in der Mainzer Staatskanzlei: Erstmalig begrüßt Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Kölner Prinzen-Garde. Zu ihrem 111-jährigen Bestehen „wagten“ sich 200 Offiziere, Gardisten, Trommler und der Musikzug der Kölner Garde zur Manöverfahrt nach Mainz.