Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck zeigte sich hoch erfreut und gratulierte Mainz und der Mainzer Wissenschaftsallianz zu der Auszeichnung als "Stadt der Wissenschaft 2011“.

Wissenschaftsministerin Doris Ahnen kürte heute die Sieger des Landeswettbewerbs "Jugend forscht" in Ludwigshafen. Die zehn ausgezeichneten Jungforscherinnen und Jungforscher fahren nun im Mai zum Bundesfinale nach Essen.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck kündigte auf der Konferenz der Regierungschefs der Länder in Berlin an, dass das Land Rheinland-Pfalz wegen der Besetzung der Gremien beim ZDF einen Normenkontrollantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen werde. Er erwarte, dass sich diesem Antrag weitere Länder anschließen werden.

"Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg gemeinsam getragener Verantwortung von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat. Sie dient dem wirksamen Schutz unserer Kinder in der medialen Welt.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck, Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, nachdem die Regierungschefs der Länder in Berlin den Vertragsentwurf zustimmend zur Kenntnis genommen…

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat zwei neue Mitglieder des ZDF-Fernsehrats berufen, die vom Deutschen Olympischen Sportbund und vom Zentralverband des Deutschen Handwerks vorgeschlagen wurden. Diese Institutionen sind gemäß Â§ 21 Absatz 1 des ZDF-Staatsvertrags im ZDF-Fernsehrat vertreten.

Die Landesregierung hat heute einen Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Rheinland-Pfalz vorgelegt. Darin seien alle konkrete Ziele, Maßnahmen und Zuständigkeiten der einzelnen Ministerien enthalten, "um Menschen mit Behinderungen von Anfang an in die Gesellschaft einzubeziehen und die uneingeschränkte Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung zu ermöglichen." Das sagten…

Rund 1000 Polizeibeamte aus ganz Deutschland haben am Donnerstag des vor rund einer Woche im Dienst von einem Rockerbanden-Mitglied getöteten SEK-Beamten gedacht. Bei einer Trauerfeier in der Landespolizeischule am Flughafen Hahn nahmen Vertreter der Landesregierung, Kollegen und Angehörige Abschied von dem 42-Jährigen.

"Es ist ein Unding, dass der Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern in Deutschland noch immer bei 23 Prozent liegt. Dieser Skandal wird zu Recht am Equal Pay Day angeprangert.“ Das unterstrich Frauenministerin Malu Dreyer heute in Mainz im Vorfeld des diesjährigen Equal Pay Day am 26. März.

"Die Sperre für Arbeitsmarktmittel über 900 Millionen Euro im Bundeshaushalt muss so schnell wie möglich aufgehoben werden.“ Das betonten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Das Land Rheinland-Pfalz schließt sich daher einem Antrag der Länder Berlin und Bremen für den Bundesrat an.

Heute haben die Städte Landau und Saarburg ihre Konzepte für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2014 im Mainzer Kurfürstlichen Schloss präsentiert. Damit ist das Bewerbungsverfahren um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2014 auf der Zielgeraden. Wirtschaftsminister Hendrik Hering rechnet mit einem knappen Entscheid.