Pressemitteilungen

Am kommenden Samstag findet in Krakau die Trauerfeier für den bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommenen polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski und weitere hochrangige Persönlichkeiten statt.

Aus Anlass der offiziellen Trauerfeierlichkeiten hat Ministerpräsident Kurt Beck für Samstag, den 17. April 2010, und Sonntag, den 18. April 2010, landesweite Trauerbeflaggung angeordnet.

Sozialministerin Malu Dreyer hat heute in Mainz die Forderung der Verbände der Kranken- und Pflegekassen auf Bundesebene nach kurzfristigen Änderungen an den Pflege-Transparenzvereinbarungen begrüßt.

101 neue Schulbauprojekte sowie 31 Baumaßnahmen an Schulsportanlagen können 2010 in Rheinland-Pfalz mit der finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. "Mit der Bewilligung von insgesamt fast 51 Millionen Euro für 132 Schulbaumaßnahmen setzt die Landesregierung die Schulbauförderung auf hohem Niveau fort.“ Das unterstrich Bildungsministerin Doris Ahnen bei der Vorstellung des Landesschulbauprogramms 2010 heute in Mainz.

Umweltministerin Margit Conrad nahm gestern den ersten Spatenstich für die neue Fischtreppe an der Moselstufe Koblenz vor: „Die Wiederherstellung der biologischen Durchgängigkeit des Fischweges ist gerade jetzt, im Internationalen Jahr der Biodiversität 2010, eine richtungsweisende Maßnahme für die Artenvielfalt in unseren Gewässern.“

Die Verkehrszahlen am Flughafen Frankfurt-Hahn sind im März deutlich gestiegen: 265.631 Passagiere wurden gezählt, 4,3 Prozent mehr als im Vorjahr (254.797 Passagiere). Besonders hoch war das Wachstum im Cargobereich mit einer Steigerungsrate von 88,3 Prozent.

Zum Antrittsbesuch empfing der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, den Generalkonsul der Tschechischen Republik, Josef Hlobil, in Mainz. Zum Themenkreis des Gesprächs gehörten die Projekte des 4er-Netzwerkes der Regionalpartner. In dieser Partnerschaft sind die Regionen Oppeln, Burgund, Mittelböhmen und Rheinland-Pfalz seit 2003 verbunden.

"Rechtsbereinigung dient der Klarheit und Überschaubarkeit der geltenden Rechtsvorschriften. Entbürokratisierung, also auch der Abbau überflüssiger Normen, ist kein Luxus, sondern eine Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes", betonte Justizminister Heinz Georg Bamberger bei der Beschlussfassung des Ministerrates zur Einbringung des Entwurfes eines Elften Rechtsbereinigungsgesetzes in den Landtag.

Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, setzt sich zusammen mit Landeswahlleiter Jörg Berres dafür ein, dass die nächste Landtagswahl für behinderte Menschen so barrierefrei wie möglich gestaltet wird. In einem Rundschreiben an die Kommunen appellieren beide, die Belange behinderter Menschen bei der nächsten Wahl weitestgehend zu berücksichtigen, um eine Wahl ohne Hindernisse…

Die Mainzer Johannes Gutenberg-Universität hat bundesweit die zweitmeisten Teilnehmer am europäischen Studentenaustausch-Programm Erasmus. Im Studienjahr 2008/2009 absolvierten 580 Mainzer Studenten ein Semester im europäischen Ausland, wie die Universitätmitteilte.

Für seine herausragenden Verdienste um die deutsche Film- und Fernsehlandschaft hat Bundespräsident Horst Köhler dem ehemaligen stellvertretenden Programmdirektor des ZDF, Hans Janke, das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Ministerpräsident Kurt Beck überreichte die Auszeichnung heute im Festsaal der Staatskanzlei in Mainz.