Prinzipiell wird es an den beiden Festtagen keinen Individualverkehr im Festgelände geben. Außerhalb der Veranstaltungszeiten können Anwohnerinnen und Anwohner sowie der notwendige Lieferverkehr den…

Unsere Medienordnung sei weltweit einmalig und habe weit über Europa hinaus Vorbildcharakter, betonte die Vorsitzende der Rundfunkkommission. Daher hätten die Länder immer auch die Weiterentwicklung…

„Diese Pläne gefährden die Netzneutralität massiv. Dem kann die Politik nicht tatenlos zusehen“, sagte die Ministerpräsidentin. Jetzt räche sich, dass die schwarz-gelbe Regierung bei der Sicherung der…

„Der demografische Wandel ist eines der zentralen Themen unserer Zeit. Die Landesregierung entwickelt Strategien, um die Gesellschaft auf die demografischen Veränderungen vorzubereiten. Dabei wollen…

Die vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen entwickelte Handreichung soll die Umsetzung des Ministerratsbeschlusses zur paritätischen Besetzung von Gremien in der Praxis…