„Die europäische Entscheidung zur Netzneutralität verpflichtet die Telekommunikationsunternehmen dazu, alle Kunden gleichschnell zu versorgen.“ Das hat Staatsskretärin Heike Raab, die auch Mitglied im…

Thema des Gesprächs war unter anderem die Weiterentwicklung der US-Streitkräfte in Europa, die in Rheinland-Pfalz auch Standorte wie Kaiserslautern, Ramstein und Baumholder betrifft. „Der persönliche…

Der Briefwechsel ist auf der Internetseite des Ministeriums abrufbar. Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe die Verhandlungen über den Verkauf des Flughafens Hahn nie unter Zeitdruck gesetzt. „Sie hat…

„Ihn gilt es zu bewahren, so dass wir auch in Zukunft stolz auf diese außergewöhnliche kulturelle Einrichtung sein können", so Malu Dreyer weiter. Landesweit biete die Stiftung ein breites Spektrum an…

Die Planungshoheit der Kommunen bleibt auch im Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms bestehen. Unter anderem ist bei der Fortschreibung aber vorgesehen, zusätzliche Gebiete zu…