Auf der Ministerpräsidentenkonferenz dankten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten ihrem scheidenden Kollegen Erwin Sellering aus Mecklenburg Vorpommern. Sellering war amtierender Vorsitzender…

Prinzipiell wird es an den beiden Festtagen keinen Individualverkehr im Festgelände geben. Außerhalb der Veranstaltungszeiten können Anwohnerinnen und Anwohner sowie der notwendige Lieferverkehr den…

„Mit der Auswahl eines starken Partners geht die Landesregierung einen weiteren wichtigen Schritt beim Ausbau freier WLAN-Hotspots im Land“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger…

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei eine wichtige Säule der vielfältigen Medienlandschaft, so die Ministerpräsidentin. Neben einem starken Zeitungsmarkt gewährleisteten öffentlich-rechtlicher…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die auch Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder ist, hob die besondere Bedeutung von jugendschutz.net für die Weiterentwicklung des Jugendmedienschutzes hervor:…