Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 27. November 2020 daher eine grundlegende Überarbeitung des Entwurfes gefordert und konkrete Vorschläge für die Anpassung des Gesetzestextes formuliert.…

Das zeige, dass der kooperative Austausch zwischen Landesregierung und Mobilfunknetzbetreibern sowie das fortlaufende Monitoring der Versorgung erfolgreich seien, unterstrich die Ministerpräsidentin.…

„Als Robert Schuman vor 70 Jahren für seine Vision eines einigen Europas warb, hatte er keine Zeitmaschine. Sonst hätte er sehen können, dass aus dem Bündnis für Kohle und Stahl eine europäische…

Je 500 Euro können die Bewerberinnen und Bewerber für die Realisierung ihres Projekts erhalten. „Für eine lebendige Demokratie ist es unverzichtbar, dass junge Menschen sich einbringen und…

„Die Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft grundlegend und bietet auch dem Ehrenamt viele neue Chancen, die es zu nutzen gilt“, so die Ministerpräsidentin bei der Preisverleihung in der…