Die Landesregierung tue alles dafür, dass jüdische Bürger und Bürgerinnen frei und sicher ihren Alltag und ihren Glauben leben können. "In Rheinland-Pfalz lagen die polizeilichen Schutzmaßmaßnahmen…

„Mit dem Entwurf des Fünften Medienänderungsstaatsvertrages tragen wir dazu bei, dass die nationalen Regelungen den Anforderungen des Digital Services Acts entsprechen und gleichzeitig die…

Es dürfe niemanden gleichgültig lassen, dass jüdische Bürger und Bürgerinnen derzeit auch in Rheinland-Pfalz Angst haben, ihre Kinder in die Schule zu schicken, den Bus zu nutzen oder in die Synagoge…

Durch die Eskalation des Nahostkonflikts werden vermehrt rechtswidrige Inhalte und systemische Verstöße verbreitet. Seit dem 12. Oktober haben die Landesmedienanstalten rund 450 konkrete Inhalte an…

© dpa Ein Jahr Regierungsarbeit Zukunft gestalten in Krisenzeiten © Staatskanzlei RLP/Sämmer Pressekonferenz zu einem Jahr Regierungsarbeit in Rheinland-Pfalz. „Im Mai 2021 sind wir als ‚Koalition des…