Das hat die Bevollmächtigte für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, am Freitag im Bundesrat erklärt. Rheinland-Pfalz hatte zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes einen entsprechenden…

Im Stufenplan haben wir für diesen Fall die Notbremse vorgesehen. In der aktuellen Dynamik sind die Mehrheit der Bundesländer und die Bundesregierung übereingekommen, dass weitere Maßnahmen notwendig…

Deshalb stiftet Rheinland-Pfalz seit Jahren immer zum 18. März einen Kranz, der am Gedenktag vor dem Brandenburger Tor in Berlin niedergelegt wird - eben am Platz des 18. März. Dies sei gerade jetzt…

Damals führte das stärkste Seebeben, das Japan bis zu diesem Tag erlebt hatte, zu einem Tsunami, der weite Teile der japanischen Pazifikküste überflutete und mit riesigen Wellen auf das Kernkraftwerk…

Für den Einzelhandel bedeutet das: Die Geschäfte können wieder öffnen. Dabei kann für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche zunächst ein Kunde je 10 Quadratmeter bedient werden, ab 801…