Mehr als 30 Millionen Deutsche seien mittlerweile Mitglied in einem sozialen Netzwerk und würden oft sorglos persönliche Daten und Fotos preisgeben. Immer mehr Kinder und Jugendliche seien betroffen, denen die Gefahren des Internets gar nicht bewusst seien. "Hier ist der Gesetzgeber gefragt, um die Minderjährigen im Internetzeitalter besonders zu schützen", so Beck und Wagner.
Beide bezeichneten die ablehnende Haltung der Bundesregierung gegenüber der Initiative des Bundesrats zur Änderung des Telemediengesetzes als bedauerlich und unverständlich. Der Antrag sehe beispielsweise vor, die Betreiber sozialer Dienste gesetzlich zu verpflichten, für neu registrierte Nutzer stets die strengsten und damit sichersten Datenschutzeinstellungen und einen Löschknopf für das Nutzerkonto einzurichten. "Die Bundesregierung entzieht sich ihrer Verantwortung, den Datenschutz im Internet zu verbessern", bedauerten Beck und Wagner.
Beide betonten, dass die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer auch durch eine entsprechende Medienkompetenzvermittlung gestärkt werden müssen. In diesem Zusammenhang informierte Edgar Wagner den Ministerpräsidenten über die Schülerworkshops zum Thema "Datenverantwortung und Datenschutz", die seine Dienststelle seit Oktober 2010 für die Klassenstufen 6 bis 9 anbietet. In den ersten Monaten seien bereits mehr als 5.500 Schülerinnen und Schüler an rund 75 Schulen für die Risiken im Internet sensibilisiert worden.
Mit Blick auf das aktuelle Thema „Facebook“ bat Ministerpräsident Beck den Landesdatenschutzbeauftragten, die Klärung der offenen Fragen zur Nutzbarkeit sozialer Netzwerke für Behörden und Unternehmen in Abstimmung mit den Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern weiter voranzutreiben. Nur eine klare Empfehlung der Datenschützer könne das bestehende Unbehagen und rechtliche Unsicherheiten bei der Nutzung dieser neuen Medien beseitigen.
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Datenschutz
Kinder im Netz besser schützen
"Wir dürfen Kinder und Jugendliche im Netz nicht alleine lassen. Sie müssen in den sozialen Netzwerken besser geschützt und für einen verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten fit gemacht machen." Darüber waren sich Ministerpräsident Kurt Beck und der Landesbeauftragte für Datenschutz, Edgar Wagner, bei einem Gespräch in Mainz einig. Beck und Wagner treffen sich regelmäßig zu einem Gedankenaustausch über aktuelle Fragen des Datenschutzes.
