Pressemitteilungen

Fritz Walter war erster deutscher Fußballweltstar und ist einziger Ehrenbürger von Rheinland-Pfalz. Anlässlich seines 100. Geburtstages würdigt das Bundesfinanzministerium mit der Herausgabe eines Sonderpostwertzeichens die rheinland-pfälzische Fußballlegende. Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sportminister Roger Lewentz stellten die Briefmarke heute gemeinsam in Mainz vor.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte heute, dass der Bund mit seinem Entwurf für eine neue Musterverordnung Spielräume eröffnet habe, um die besonderen Bedürfnisse in den Grenzregionen zu berücksichtigen. Am Morgen hatten die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland und Rheinland-Pfalz darüber auf Arbeitsebene beraten. „Wir alle haben uns dafür eingesetzt, dass die Menschen in der Grenzregion weiterhin ihren Alltag…

„Wie sich im Laufe des Jahres gezeigt hat, lagen wir mit unserem Aufruf für den Europapreis zum Thema „Fake News und Populismus in Europa“ genau am Puls der Zeit. Angesichts der Corona-Pandemie treiben Falschmeldungen und gezielte Desinformationen ganz neue Blüten. Deshalb freue ich mich über die vielen kreativen Beiträge unserer Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Wege aus dem medialen Labyrinth der Fake News weisen", sagte…

Trotz unterschiedlicher Biographien verbinden sie die gleichen Ziele: das Engagement für Frieden, Freiheit, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Anlässlich des Jubiläums „30 Jahre Einigungsvertrag“ blicken die beiden Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig in einem gemeinsamen Interview aus unterschiedlichen Perspektiven zurück auf die vergangenen Jahrzehnte Deutsche Einheit.

„Der persönliche Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Institutionen in Brüssel ist der Landesregierung ein bedeutendes Anliegen. Denn Europa ist wichtig für Rheinland-Pfalz. Und Rheinland-Pfalz ist wichtig für Europa.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken im Anschluss an eine Videoschaltkonferenz mit Nicolas Schmit, EU-Kommissar…

„Wir erleben aktuell weltweit einen deutlichen Anstieg der Corona-Infektionen. Wir Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben heute gemeinsam mit der Bundeskanzlerin in einer Videoschalte darüber beraten, wie wir einen weiteren Anstieg am wirkungsvollsten verhindern können. Teststrategie, Warnsystem und die Bereitschaft der Bevölkerung sind dabei die Schlüssel."

„Elke Schlegel aus Koblenz leistet mit ihrem Einsatz wichtige politische Bildungsarbeit. Indem sie als Zeitzeugin ihre Erfahrungen als in der DDR politisch Verfolgte an Schülerinnen und Schüler weitergibt, vermittelt sie jungen Menschen, was es heißt in einer Diktatur zu leben“ sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Transformationsrat hat ein erstes Maßnahmenpaket beschlossen. Dazu MInisterpräsidentin Malu Dreyer: "Rheinland-Pfalz ist ein Zukunftsland. Wir haben früh erkannt, dass die Transformation das Thema der Zeit ist. Es ist eine der dynamischsten Veränderungen der Wirtschafts- und Arbeitswelt, die wir seit der Industrialisierung erleben."

„Der neue Staatsvertrag führt die Medienpolitik in die Zukunft, er ist ein Meilenstein. Mit dem Medienstaatsvertrag geben die Länder als Gesetzgeber die richtige Antwort auf die tiefgreifenden Veränderungen der Medienwelt durch die Digitalisierung.“ Das hat die Bevollmächtigte für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, heute im Gespräch mit dem evangelischen Rundfunkausschuss Rheinland-Pfalz erläutert.

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie stellen Kultureinrichtungen vor große Herausforderungen. Im Rahmen des Landesprogramms „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ wurde daher auch eine Förderlinie zur Unterstützung der Programmkinos geschaffen. Medienstaatssekretärin Heike Raab übergab heute an den Betreiber des Apollo-Kino Cochem, Maximilian Bugdahn, einen Förderbescheid in Höhe von 13.500 Euro. Mit der Landesförderung wird…