Pressemitteilungen

„Die Einschränkungen seit Anfang November zeigen Wirkung: Das exponentielle Wachstum der Zahl von Neuerkrankungen konnte durchbrochen werden. Die Zahlen haben sich auf einem hohen Niveau stabilisiert oder sinken sogar langsam. Wir sind aber immer noch nicht dort, wo wir sein müssten. Wir brauchen also auch weiterhin die Reduzierung von Kontakten, um unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Unsere Politik ist, die Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz solidarisch zu bewältigen. Wir lassen niemanden zurück. Deswegen gilt unser Augenmerk besonders denjenigen, die sozialen Härten ausgesetzt oder besonders schutzbedürftig sind. Diese Menschen dürfen nicht zu Verliererinnen und Verlierern der Krise werden.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler nach einem Gespräch des…

„Ein geordneter und reibungsloser Übergang von einer Administration zur nächsten ist nicht nur das wichtigste Element der demokratischen Gepflogenheiten in den USA. Er ist auch für die Sicherheit und Handlungsfähigkeit der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten in Zeiten großer und vielfältiger Herausforderungen unabdingbar. Ich bin deshalb sehr froh, dass dieser Prozess drei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl nun offiziell…

Unter der Domain www.barrierefreie-medien.info können ab Dienstag, 24. November, Informationen über barrierefreie Medien abgerufen und Beschwerden über unzureichende Barrierefreiheit eingereicht werden. Über die zentrale Anlaufstelle für Barrierefreiheit (ZABA) sind sowohl private als auch öffentlich-rechtliche Anbieter direkt erreichbar.

„Leistungsfähiger Mobilfunk ist unerlässlich für die Kommunikation von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen und für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Daher freut es mich besonders, dass sich die Mobilfunkversorgung deutlich verbessert hat“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Runden Tischs Mobilfunk. „Seit dem ersten Treffen Anfang 2019 entstanden bis Juni 2020 allein 1.533 neue…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das Veto aus Ungarn und Polen gegen das neue EU-Haushaltspaket scharf kritisiert. „Die Blockadehaltung einzelner Mitgliedstaaten gegen den Kompromiss zum künftigen EU-Haushalt richtet sich nicht nur gegen die gesamte Europäische Union, sondern letztlich auch gegen die eigene Bevölkerung“, kommentierte die Ministerpräsidentin das Veto, über das die Staats- und Regierungschefs gestern Abend ergebnislos…

Die Corona-Pandemie hat erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitswelt der Zukunft. Hier sind sich Expertinnen und Experten einig: Veränderungen, die seit längerem in Gang sind, wie agiles, flexibles Arbeiten und mehr Zeitsouveränität, haben die Pandemie beschleunigt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Es wird künftig auch zu einem attraktiven Arbeitgeber gehören, dass Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen flexibel, mit mehr Selbstbestimmung und…

„Durch die Digitalisierung ist die Medienwelt heute so vielfältig wie nie. Die Corona-Pandemie hat den Transformationsprozess enorm beschleunigt. Die journalistisch-redaktionelle Aufarbeitung von Informationen ist deshalb umso wichtiger für eine lebendige Demokratie und den Kampf gegen Falschmeldungen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Content Convention in Mainz.

In der vierten Folge sprechen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Regierungssprecherin Andrea Bähner über Schule in Zeiten der Corona-Pandemie, über die Situation im Einzelhandel, bei den Gastronomen oder Veranstaltern - und über Weihnachtsgeschenke. Jetzt reinhören - überall dort, wo es Podcasts gibt.

Doppelt gute Nachrichten für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr. Die Sanierungsarbeiten auf dem französischen Streckenabschnitt von Lauterburg nach Straßburg werden in der nächsten Woche beginnen. Gleichzeitig hat der französische Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch darüber informiert, dass der weitere Ausbau der grenzüberschreitenden Bahnlinien aus der Region Grand Est nach Rheinland-Pfalz…