Pressemitteilungen

„Anlassbezogene Tests vor dem Einkaufen, einem Besuch der Außengastronomie oder auch von Verwandten sind genauso wichtig, wie das systematische Testen am Arbeitsplatz oder in der Schule, um mehr Normalität und sichere Kontakte zu ermöglichen. Regelmäßige Testungen helfen, Erkrankte zu erkennen, bevor sie Krankheitssymptome haben und andere unbemerkt anstecken können. Testen ist auch der Schlüssel, wenn es darum geht, mit kreativen…

„Unser Nachbarland Frankreich wurde zum Hochinzidenzgebiet erklärt. Das hat natürlich erhebliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Wir leben in diesem Grenzraum längst in einem gemeinsamen Lebensraum. Deswegen sind Ausnahmen im Grenzregime für Pendler wichtig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sollen den Menschen in der Grenzregion ermöglichen, ihr Alltagsleben reibungsarm aufrechtzuerhalten.

„Wir können unsere Kinder und Jugendlichen nur schützen, wenn die entsprechenden Gesetze auf der Höhe der Zeit sind. Das betrifft vor allem den Schutz bei der Nutzung elektronischer Medien, wenn sich junge Menschen im digitalen Zeitalter in den sozialen Medien, zum Beispiel bei Chats, bewegen. Hier wollen die Länder mit der Bundesregierung in einen konstruktiven Dialog eintreten, um einen effektiven und konvergenten Jugendmedienschutz…

„Mir ist es ganz wichtig zu versichern, dass wir auch ohne Oster-Lockdown mit großer Konsequenz unseren Weg beschreiten, die Menschen in unserem Land zu schützen und unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft am Laufen zu halten. Es bleibt dabei, dass wir eine dritte Welle abwehren müssen, um unsere Krankenhäuser nicht zu überlasten, damit jeder und jede die medizinische Hilfe bekommt, die er oder sie braucht. Folgen Sie deshalb bitte…

„Vielen Schülerinnen und Schülern erscheint die Europäische Einigung als etwas Selbstverständliches. Der Blick in die Geschichte zeigt, wie groß die gewachsenen Errungenschaften der EU über die Jahrzehnte sind. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Europa Tag für Tag mit Leben zu erfüllen“, so die Bevollmächtigte für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, bei einer digitalen Veranstaltung zum Thema „70 Jahre Schuman-Plan – 70 Jahre Europa.…

„Im Januar und Februar ist es uns gelungen, das Infektionsgeschehen deutlich einzudämmen. Auch weil die Bevölkerung so diszipliniert war, können wir deshalb unsere Kinder zumindest im Wechselunterricht wieder in die Schule lassen und den Einzelhandel wieder öffnen. Die deutlich ansteckenderen Virusmutationen bringen jetzt allerdings ein hohes Infektionsgeschehen und eine exponentielle Dynamik mit sich. Auch wenn wir in Rheinland-Pfalz…

„Die Neuinfektionen mit Corona steigen seit über einer Woche bundesweit kontinuierlich an. Auch wenn die Inzidenz in Rheinland-Pfalz deutlich niedriger ist als im Bundesdurchschnitt, blicken wir zunehmend sorgenvoll auf diese Entwicklung. Deshalb können wir den vierten Öffnungsschritt nicht landesweit vornehmen. Wir wollen aber eine Möglichkeit schaffen, dass die Menschen in den anstehenden Osterferien bei uns wandern und in einem…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem Mainzer Forscher-Ehepaar Uğur Şahin und Özlem Türeci zur Auszeichnung mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern gratuliert. „Mit ihren Namen verbinden Menschen auf der ganzen Welt die Hoffnung, dass die Corona-Pandemie bald besiegt sein wird. Ich freue mich sehr, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihnen sehr verdient die seltene fünfte Stufe des Bundesverdienstordens verleiht“, so die…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer fordert verlässliche und verbindliche Zusagen zu Impfstofflieferungen von der EU-Kommission. „Wir müssen wissen, mit welchen Liefermengen wir rechnen können. Die Kommission muss darlegen wie diese Lieferungen sichergestellt werden und wie neue Produktionskapazitäten für Impfstoffe aufgebaut werden können“, sagte die Ministerpräsidentin bei einem Gespräch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der…

Neben dem Mauerfall am 9. November zählt der 18. März zu den wichtigsten Daten der deutschen Demokratiegeschichte. „Für Rheinland-Pfalz ist er ein besonderer Gedenktag“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretärin Heike Raab. „Dieses Datum erinnert nicht nur an den revolutionären Aufstand in Berlin 1848 und die erste freie Volkskammerwahl im Jahr 1990. 1793 riefen am gleichen Tag…