Pressemitteilungen

„Die Landtagswahlen haben unsere Arbeit bestätigt und geben uns Rückenwind. Aber genauso klar ist: Die Regierungsarbeit geht mit voller Kraft weiter. Wir hatten heute eine Ministerratssitzung mit wichtigen Themen. Bestimmend war dabei das Thema Corona“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Landtagswahl erreichte die SPD mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer 35,7 Prozent der Landesstimmen und bleibt damit stärkste Kraft.

Drahtbericht - der Podcast, der über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt informiert und mit spannenden Interviews neue Einblicke in die europäischen und internationalen Beziehungen des Landes gibt: In der neunten Folge geht es um die Vorschläge der EU, mit dem Digital Services Act und dem Digital Markets Act eine Art „Grundgesetz fürs Internet“ zu schaffen:

Ministerpräsidentin Malu Dreyer ruft am Wochenende per Zeitungsanzeige die Menschen in Rheinland-Pfalz dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Nachfolgend finden Sie den Text der Anzeige.

Digitale Teilhabe ist auch im Ehrenamt eine Zukunftsaufgabe. Um die Vereine auf ihrem Weg in die Digitalisierung zu unterstützen, hat die Landesregierung ein neues Projekt mit Online-Fortbildungen und digitalen Vernetzungsmöglichkeiten gestartet. „Welche Chancen die Digitalisierung bietet und wie überlebenswichtig sie ist, das haben wir alle besonders in den vergangenen Monaten der Pandemie erlebt.

„Wir alle erinnern uns noch gut, als wir vor zehn Jahren erschüttert die Bilder aus Japan und das Leid der Menschen durch das Beben, den Tsunami und die Reaktorkatastrophe sahen. In Gedanken sind wir deshalb heute bei unseren japanischen Freunden und Freundinnen und gedenken mit ihnen der vielen Opfer, Angehörigen und Leidtragenden dieser Dreifachkatastrophe in Fukushima vom 11. März 2011“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer…

Die Amokfahrt in Trier im Dezember 2020 gab Auskunft darüber, dass Opferhilfe eines der zentralen, rechtspolitischen Themen unserer Zeit ist. Schnelle und effektive Hilfe für Menschen, die Opfer eines Terroranschlages oder einer anderen Katastrophe geworden sind, ist eine vorrangige Aufgabe der Gesellschaft und das selbstverständliche Einlösen einer humanitären Verpflichtung gegenüber in Not geratenen Mitmenschen.

„Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal besonders deutlich gemacht, welche Bedeutung digitale Anwendungen heute besitzen. Leistungsstarke und zukunftsfähige digitale Infrastrukturen sind grundlegend für digitales Arbeiten und digitale Bildung sowie Homeoffice bei der Pandemiebekämpfung und der Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Lebens. Die zahlreichen Anwendungen, die bereits bestanden oder kurzfristig entwickelt und eingesetzt…

„Die Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Digitalen Einreiseanmeldung für Grenzgänger wäre ein wichtiges Signal zur Aufrechterhaltung des Alltagslebens in der Grenzregion und eine spürbare Alltagserleichterung für die Bürgerinnen und Bürger aus dem Département Moselle auf ihrem täglichen Weg zum Arbeits- oder Ausbildungsplatz über die Grenze hinweg. Ich hoffe, dass wir gemeinsam mit dem Bund zu einer guten Lösung kommen werden.“

„In einer digitalen Mediengesellschaft müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr sein, als nur Fernseh- und Radiosender. Was wir brauchen, ist Content mit öffentlich-rechtlichem Profil, der Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung klug miteinander verbindet und eine bessere Vernetzung der Angebote. Was wir dagegen nicht brauchen, sind starre gesetzliche Festlegungen bis hin zu den Namen der einzelnen Programme. Ich begrüße daher…