Pressemitteilungen

„Dr. Sabine Hartel-Schenk und Inge Henrich zeigen, wie viel gutes Engagement für Bildung bewegen kann. Mein persönlicher Dank und meine Anerkennung gelten diesen beeindruckenden Persönlichkeiten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie freue sich sehr, dass die beiden Mainzerinnen vom Bundespräsidenten mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet würden und so noch mehr Menschen von ihrer Arbeit erführen. Dr. Sabine…

„Mit dem Brückenpreis möchte ich den Helden und Heldinnen des Alltags danken und ihr Engagement öffentlich machen. Die Auszeichnung stellt die Menschen in den Vordergrund, die mit ihrem Engagement Brücken bauen und zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft beitragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verleihung des Brückenpreises im Rahmen einer Feierstunde in der Mainzer Staatskanzlei.

„Mit seiner heutigen Zustimmung zum Jahressteuergesetz hat der Bundesrat einen wichtigen Beitrag für den Erhalt einer vielfältigen Presse- und Medienlandschaft geleistet“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Nach den neuen Regelungen wird auch auf digitale Angebote von Zeitungen und Zeitschriften der reduzierte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent angewandt.

Die EU-Ratspräsidentschaft war das zentrale Thema des Kennenlerngesprächs zwischen Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtige des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, und der finnischen Botschafterin Anne Sipiläinen. Seit Juli 2019 hat Finnland den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft inne. Ebenfalls im Juli 2019 übernahm Rheinland-Pfalz für ein Jahr den Vorsitz in der Europaministerkonferenz der deutschen Länder (EMK).

„Die Pflege hat für unsere Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Deshalb müssen die Rahmenbedingungen für die Menschen, die in der Pflege tätig sind, stimmen. Das ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim dritten Pflegetag in Mainz. Sie dankte der Landespflegekammer für die Organisation des Kongresses mit über 1.000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen, darunter auch Sozialstaatssekretär…

Das Europäische Parlament hat das vorgeschlagene Kollegium zur neuen Europäischen Kommission mit 461 Ja-Stimmen, 157 Nein-Stimmen sowie 89 Enthaltungen gewählt. „Damit hat die Kommission ein starkes Mandat, um am 1. Dezember die Arbeit aufzunehmen,“ erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die amtierende Vorsitzende der Europaministerkonferenz, Staatssekretärin Heike Raab.

„Mit der neuen Strategie bis 2030 für die Trinationale Metropolregion am Oberrhein (TMO) haben wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter gefestigt und fortentwickelt. Alle Regionen haben zusammen Ideen für die Entwicklung dieses Kooperationsraumes entlang des Rheins entworfen“, so Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit. „Dies ermöglicht es uns, dass wir in Brüssel…

„Demokratie braucht Vorbilder, die Grenzen überwinden; sie braucht Möglichmacher und Zusammenführer. Alle, die heute geehrt werden, sind solche Vorbilder und ihre Geschichten bewegen uns alle. Denn sie verkörpern den Geist, der unsere Gesellschaft stärkt und der das Lebensgefühl in Rheinland-Pfalz ausmacht“, eröffnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer die 38. Verleihung des Landesverdienstordens an 14 Bürgerinnen und Bürger.

„Unsere offene Demokratie, Freiheit und Teilhabe leben von unserer vielfältigen und freien Medienlandschaft. Wenn Qualitätsjournalismus dieser wichtigen Rolle für Demokratie und Gesellschaft gerecht werden will, muss er durch zeitgemäße Formate relevant bleiben und die Menschen in jeder Generation über alle Kanäle erreichen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der ersten Content Convention in Mainz vor über 300 Besucherinnen…

„Unsere Kirchen haben eine starke Stellung für unsere Demokratie. In Rheinland-Pfalz sind sie in vielerlei Hinsicht wichtige Partner der Landesregierung“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim traditionellen St. Martinsempfang der katholischen Bischöfe in Mainz. Die Ministerpräsidentin dankte allen, die Aufgaben wahrnehmen in den Kitas, Schulen und Krankenhäusern, aber auch den Verbänden, Akademien und Universitäten für ihre…