Pressemitteilungen

Zum ersten Mal in einem Landesparlament hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Fragen der Abgeordneten gestellt. In ihrem Eingangsstatement erklärte sie, dass Rheinland-Pfalz zum Gewinner der digitalen Transformation werden solle. Der 9. Dezember 2019 war ein wichtiger Tag für Rheinland-Pfalz.

Marc Jan Eumann wird ab 2020 den Vorsitz der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) übernehmen. Das entschied die KJM in einer einstimmigen Wahl. Eumann folgt damit auf Wolfgang Kreißig, der den Vorsitz seit 2018 innehat.

Als erstes Unternehmen aus Rheinland-Pfalz wird Binary Impact aus Niederelbert, Verbandsgemeinde Montabaur, aus der anlaufenden Computerspielförderung des Bundes unterstützt, bereits in der zweiten Förderrunde. Im Namen der Landesregierung gratulieren Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Staatssekretärin Heike Raab zur Förderung in Höhe von 200.000 Euro.

Bei der Betriebsversammlung der Stabilus GmbH in Koblenz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bedeutung einer starken Arbeitnehmervertretung hervorgehoben. „Der wirtschaftliche Erfolg von Stabilus besteht auch dank einer stabilen Sozialpartnerschaft. Ich werte dies als Vertrauen in den Standort Rheinland-Pfalz. Denn hier wird ein sozialpartnerschaftliches Miteinander von Betriebsräten, Gewerkschaften und Unternehmensleitungen…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing begrüßen die Genehmigung der EU-Kommission für die Förderung einer Batteriezellfertigung in Kaiserslautern sehr. Die Europäische Kommission hat Forschungs- und Innovationsvorhaben von sieben Mitgliedstaaten im Volumen von insgesamt 3,2 Milliarden Euro zu allen Segmenten der Batterie-Wertschöpfungskette genehmigt. Kaiserslautern wird eine wichtige Rolle in der…

„Unser Land, unsere Gesellschaft braucht Menschen wie Sie. Ihr Einsatz ist eine tragende Säule demokratischer Kultur“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Überreichung der Freiherr-vom-Stein-Plakette an den verdienten Kommunalpolitiker Rainer Lehnart im Trierer Rathaus. Im Namen der Landesregierung gratulierte die Ministerpräsidentin dem Trierer zu der Auszeichnung. Die Plakette wird alle drei Jahre an Persönlichkeiten in…

„Grenzüberschreitende Zusammenarbeit schafft für die Menschen konkrete Verbesserungen. So arbeiten wir gerade im Rahmen des neu eingerichteten Ausschusses für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit an konkreten Pilotprojekten wie zum Beispiel einer Prüfung der gegenseitigen Anerkennung von Umweltplaketten für Autos in der deutsch-französischen Grenzregion", hob Staatssekretärin Heike Raab hervor.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Dieter Burgard, zu seinem 65. Geburtstag am 10. Dezember gratuliert. Seit vielen Jahren setze er sich mit Tatkraft und Entschlossenheit für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ein, so die Ministerpräsidentin in ihrem Glückwunschschreiben.

„Ich freue mich, dass wir heute mit dem Medienstaatsvertrag einen ganz wichtigen medienpolitischen Meilenstein verabschieden. Er ist die Antwort der Länder als Mediengesetzgeber auf die Digitalisierung der Medienwelt. Diesem Vertragswerk sind viele Gespräche mit Medienmacherinnen und -machern, zwei große Onlinebeteiligungen mit über 1.300 Eingaben und Beratungen in der Rundfunkkommission vorausgegangen. Das Ergebnis: Wir haben heute…

Der Breitbandausbau im Land schreitet voran. In den letzten sechs Monaten konnte Rheinland-Pfalz bei der Verfügbarkeit von 50 Mbit/s um 4,9 Prozentpunkte auf nun 85,8 Prozent zulegen. Das belegt auch der dritte Statusbericht des Breitband-Kompetenzzentrums im Innenministerium. Insgesamt befinden sich 24 Breitbandinfrastrukturprojekte in 22 Landkreisen in der Umsetzung.