Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz ist Industrieland und muss auch in Zukunft ein starker Standort für die Fahrzeugindustrie bleiben“, bekräftigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Treffen mit Betriebsräten der Automobil- und Zulieferindustrie und Vertretern der IG Metall in Mainz, zu dem der IG Metall Bezirk Mitte eingeladen hatte. „Die 60.000 Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in der Fahrzeugindustrie tragen entscheidend zur Wertschöpfung und…

Die Landesregierung verlängert das Soforthilfeprogramm „Schutzschild für Vereine in Not“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute mitteilte. Das Programm war im Mai gestartet worden und zunächst bis Ende dieses Jahres befristet. Mit der Verlängerung bis zum 31. Dezember 2021 können Vereine, die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Liquiditätsprobleme geraten, auch im kommenden Jahr bis zu 12.000 Euro Soforthilfe erhalten.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Oberkirchenrätin Dorothee Wüst zu ihrer Wahl zur Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche der Pfalz gratuliert. „Ich freue mich sehr, dass die Hohe Synode zum ersten Mal in der mehr als 200-jährigen Geschichte der Protestantischen Landeskirche eine Frau an die Spitze gewählt hat“, so die Ministerpräsidentin.

Die Frauenrechts-Bewegung hat eine Ikone und Vorkämpferin verloren, die eine riesige Lücke hinterlassen wird. Ruth Bader Ginsburg hat bis ins hohe Alter Millionen von Frauen in der ganzen Welt mit ihrer Haltung und ihrem unbeugsamen Einsatz für Gleichberechtigung und Liberalität Mut gemacht“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Todes von Ruth Bader Ginsburg.

„Unsere Gesellschaft lebt von Vielfältigkeit, Solidarität und Menschlichkeit. Hass, Hetze, Rassismus und Diskriminierung egal gegen wen haben in unserem Land keinen Platz. Um das deutlich zu machen, brauchen wir das entschlossene Handeln des Staates, aber auch das Engagement jedes Einzelnen. Deshalb finde ich Diskussionsrunden wie die heutige so wichtig, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Talk „Kultur –unterwegs gegen Rassismus…

„Das große Interesse der Botschafter und Botschafterinnen so vieler asiatischer Länder an unserem schönen Rheinland-Pfalz ehrt uns sehr. Es zeigt wie attraktiv der Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Begrüßung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der neuen Veranstaltungsreihe „Ambassadors in Dialogue“ des Ostasiatischen Vereins in Mainz.

„Für unsere Freiheit sind Polizisten und Polizistinnen Tag für Tag im Einsatz – und dafür bin ich ihnen zutiefst dankbar“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vereidigung der neuen Polizeianwärterinnen und -anwärter in Büchenbeuren.

Mit einem heutigen Beschluss des Ministerrats setzt Rheinland-Pfalz eine Änderung zur 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes in Kraft, die es ermöglicht, künftig mehr Zuschauer zu Veranstaltungen zuzulassen, sofern es kein auffälliges Infektionsgeschehen gibt und die öffentliche Infrastruktur die Einhaltung des Abstandsgebotes ermöglicht.

"Es besorgt mich sehr, dass der PSA-Konzern möglicherweise betriebsbedingte Kündigungen aussprechen will. Mir ist eine enge und vertrauensvolle Sozialpartnerschaft und Vertragstreue in den Betrieben sehr wichtig. Ich plädiere eindringlich dafür, dass weiterhin der Zukunftstarifvertrag mit der vereinbarten Beschäftigungssicherung eingehalten wird."

„Willkommen in Rheinland-Pfalz“, empfing die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab die kanadische Konsulin Lee-Anne Hermann zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Kanada und Rheinland-Pfalz verbindet eine gute und starke Partnerschaft; die Konsulin war bereits zu Beginn des Jahres Gast beim Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin.