Pressemitteilungen

Mit großer Betroffenheit hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht vom Tod des früheren Ministerpräsidenten von Brandenburg, Manfred Stolpe, reagiert. Er ist in der Nacht zum Sonntag nach langer Krankheit verstorben.

In ihrer Neujahrsansprache hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer dazu aufgerufen, dass wir wieder mehr aufeinander zugehen, fair miteinander verhandeln und Kompromisse schließen müssen, wenn wir zu Entscheidungen kommen wollen, die für möglichst viele gut sind. „Ein guter Kompromiss ist keine Schwäche, sondern eine Kunst. Er ist die Königsdisziplin unserer Demokratie. Das müssen wir starkmachen in einer Zeit, in der es als Niederlage…

„Ernst-Walter Görisch war mit Herz, Verstand und großem Engagement Landrat. Die positive Entwicklung des Landkreises Alzey-Worms ist auf das Engste mit seinem Namen verbunden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei seiner Verabschiedung nach 15-jähriger Amtszeit. Zugleich wurde im Rahmen der Feierstunde in Alzey der neue Landrat Heiko Sippel in sein Amt eingeführt.

Mit 48 Prozent ehrenamtlich engagierter Bürgerinnen und Bürger belegt Rheinland-Pfalz bundesweit den ersten Platz. Das Land ist aber nicht nur Spitzenreiter beim Ehrenamt, sondern auch Vorreiter in der Engagementpolitik. Die zahlreichen Fördermöglichkeiten hat die Landesregierung nun erstmals in einer Übersicht zusammengestellt.

Das Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung nahm heute im Bundesrat die letzte Hürde. Mit großer Mehrheit stimmten die Länder dem noch ausstehenden Steuergesetz zu, so dass die steuerlich entlastenden Maßnahmen am 01. Januar 2020 in Kraft treten können. Hierzu erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Dem Vermittlungsausschuss ist es gelungen, einen guten Kompromiss zu erzielen, der verbindliche Ziele im Klimaschutz vorgibt, der…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat erstmals die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung zum weihnachtlichen Rudelsingen in den Hof der Staatskanzlei eingeladen. Neben der Einstimmung auf die bevorstehenden Weihnachtstage mit Weihnachtsliedern haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch eine Benefizaktion zur musikalischen Förderung von Kindern und Jugendlichen auf den Weg gebracht.

„Die weibliche Genitalverstümmelung ist der schlimmste Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und die Selbstbestimmung der Frau. Die davon betroffenen und bedrohten Frauen brauchen deswegen unsere Unterstützung. Die neu gegründete Stiftung „Save Mothers“ und der Verein TARGET e.V. leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Umso mehr freut es mich, für die Stiftung die Schirmherrschaft zu übernehmen“, begrüßte Ministerpräsidentin Malu…

Zum Zwischenbericht zur Umsetzung der Walderklärung aus dem Juni erklären Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Höfken: „Noch nie zuvor war das Ausmaß von Borkenkäferschäden so groß wie in den Jahren 2018 und 2019. Und noch nie zuvor sind seit Beginn der Erhebungen zum Waldzustandsbericht so viele Bäume aufgrund von Trockenheit und Schädlingsbefall abgestorben wie in diesem Jahr. Darauf hat die Landesregierung bereits im…

Nach einer über 3.000 Kilometer langen Reise hat das Friedenslicht aus Betlehem die Staatskanzlei in Mainz erreicht. Kinder und Jugendliche verschiedener Pfadfinderverbände brachten Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute eine Flamme, die nun im Eingang der Regierungszentrale leuchtet.

„Es ist wirklich beeindruckend, welche Vielzahl an musikalischen Talenten wir in Rheinland-Pfalz haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Empfang für die rheinland-pfälzischen Siegerinnen und Sieger der Laienmusikwettbewerbe im Festsaal der Staatskanzlei in Mainz. „Ich freue mich, dass ich auch in diesem Jahr zuhören und gratulieren darf.“