Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz und die Republik Litauen arbeiten seit vielen Jahren gut und eng zusammen. Vor allem die wissenschaftlichen Partnerschaften unserer Hochschulen auch über das Erasmus-Programm mit fast allen Universitäten in Litauen sind intensiv. Deshalb freue ich mich, mit dem neuen Botschafter der Republik Litauen, Darius Semaška, ins Gespräch zu kommen. Wir können vor allem im Bereich der Digitalisierung von den Erfahrungen der…

Der Ministerrat hat heute einen Gesetzentwurf des Ministeriums der Finanzen über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Grundsatz gebilligt. „Unser Ziel ist es, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz gut wohnen können und dass das Wohnen bezahlbar ist. Wohnen ist eine der wichtigsten sozialen Fragen unserer Zeit. Insbesondere in den Ballungsgebieten sind die Wohnungsmärkte angespannt und bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Vor…

Mit einem gemeinsamen Brief werben Integrationsministerin Anne Spiegel, Europastaatssekretärin Heike Raab und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vincente, für die Teilnahme an der Europawahl. Mit dem Brief möchte die Landesregierung den in Rheinland-Pfalz lebenden EU-Bürgerinnen und -Bürgern relevante Informationen zur Wahl des Europäischen Parlaments an die Hand geben.

Als konstruktiv bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr heutiges Gespräch mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Zentrales Thema war der Schienenverkehr im Mittelrheintal. Der Verkehrsminister sicherte zu, dass die lang angekündigte Machbarkeitsstudie bis zum Sommer in Auftrag gegeben werde. Als Umsetzungszeitraum sei ein Zeithorizont von mindestens einem Jahr zu erwarten.

Die betriebliche Mitbestimmung und die Arbeit der Betriebsräte im Unternehmen gewinnen mit der Digitalisierung an Bedeutung. Die digitale Transformation ist für viele Unternehmen eine große Veränderung: von einzelnen Prozessen bis zu Geschäftsmodellen, von der Rolle der Führungskräfte bis zu dem Gewinn an Entscheidungsfreiheit für den Mitarbeiter und die Mitarbeiterin.

„Es sind gerade die lokalen Nachrichten über Ereignisse im direkten persönlichen Um­feld, die in Zeiten einer immer unübersichtlicher werdenden Welt an Bedeutung gewin­nen. Diesen Bedarf kann kaum ein Anbieter so gut erfüllen wie die lokalen Zeitungen. Mit ihrem Know-how und ihrer Berichterstattung leisten sie einen maßgeblichen Beitrag zur gesellschaftlichen Partizipation und zur Medienvielfalt.“

„Die steigende Wirtschaftskraft der Spitzenvereine und der Deutschen Fußball Liga (DFL) gibt es her, dass sich Clubs und DFL an den Kosten für Hochrisikospiele beteiligen.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz. „Die Lastenverteilung muss gerecht sein, auch für Menschen, die nicht so fußballbegeistert sind wie ich. Die Allgemeinheit trägt bislang die Kosten für die Clubs, dabei wird im Profi-Fußball unglaublich…

„Menschen alevitischen Glaubens haben einen festen Platz in unserer Gesellschaft. Das bringen wir in Rheinland-Pfalz mit einem Vertrag klar und deutlich zum Ausdruck. Er soll das alevitische Leben und die Religionsfreiheit aller bei uns lebenden Menschen stärken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim 30-jährigen Jubiläum der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V.

„Rheinland-Pfalz ist das Bildungsland. Die Weichen dafür wurden bereits mit dem Kita-Gesetz 1991 gestellt. Seit 10 Jahren ist bei uns Bildung von der Kita bis zur Hochschule gebührenfrei. Und nirgendwo sonst spielt die Herkunft eine geringere Rolle für den Bildungserfolg als in unserem Bundesland. Mit dem Kita-Zukunftsgesetz schreiben wir diese Erfolgsgeschichte heute weiter: Wir schaffen mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf und…

Der 16. landesweite Ehrenamtstag findet auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 25. August 2019 in Bad Hönningen statt. Er ist die zentrale Veranstaltung, um den 1,7 Millionen ehrenamtlich Engagierten in Rheinland-Pfalz Danke zu sagen und wird gemeinsam von der Staatskanzlei, der Stadt Bad Hönningen und dem SWR veranstaltet.