Pressemitteilungen

„Aus rheinland-pfälzischer Sicht ist zu begrüßen, dass auf Bundesebene eine „Zukunftsoffensive für eine starke Mobilfunkinfrastruktur in allen Regionen“ von den Fraktionsvorständen von SPD und CDU/CSU beschlossen wurde“, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab. Damit würden zumindest teilweise die Forderungen der Landesregierung und des Bundesrats aufgegriffen und der Ausbau beschleunigt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird die Schirmerrschaft für die Special Olympics Landesspiele 2020 in Koblenz übernehmen. Dies hat sie bei einem Gespräch mit Sportlerinnen und Sportlern aus Rheinland-Pfalz erklärt, die an den Special Olympics Weltspielen in Abu Dhabi teilgenommen hatten. Die Ministerpräsidentin würdigte dabei die Leistung der Schwimmerin Giovanna Zell aus Haßloch und des Judoka Dennis Kim Lam aus Bad Kreuznach.

„Der Klimawandel hinterlässt besorgniserregende Spuren in unseren Wäldern: vertrocknete Bäume, Schäden durch Stürme oder Starkregen und eine massive Ausbreitung von Schädlingen. Darum stellen wir für Kommunal- und Privatwaldbesitzer zusätzliche Mittel zur Verfügung: Gegenüber 2018 werden die Fördermittel für 2019 und 2020 um 3,5 Millionen Euro erhöht.

Die verankerte Mitbestimmung von Arbeitnehmervertretern in der Geschäftsführung des Familienunternehmens hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der Betriebsversammlung der Dr. Oetker Tiefkühlprodukte KG Wittlich gelobt. „Es ist gut und wichtig, dass Geschäftsleitung und Betriebsrat die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Rahmen der zunehmenden Technologisierung und Digitalisierung…

„Mit dem heute beschlossenen Entwurf eines 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrags haben wir die vom Bundesverfassungsgericht im Sommer 2018 geforderte Beitragsbefreiung für Inhaber von Zweitwohnungen auf den Weg gebracht“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, anlässlich der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.

„Zwischen Schweden und Rheinland-Pfalz bestehen verschiedene Beziehungen, wie bereits zahlreiche erfolgreiche Hochschulpartnerschaften. Besonders durch Erasmus und Erasmus+ werden Studierenden und Lehrenden aus beiden Ländern Möglichkeiten zum Studieren an Partnerhochschulen geboten. Das fördert den kulturellen und wissenschaftlichen Austausch“, so der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, beim Antrittsbesuch des…

Die „Im Land daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute nach Landau und Bornheim in den Landkreis Südliche Weinstraße. Dort informierte sie sich vor Ort über ehrenamtliche Projekte und kam mit den Ehrenamtlichen ins Gespräch.

„Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Fujian verbindet Menschen über die weite Distanz von über 10.000 Kilometern. Die direkten Kontakte und die Zusammenarbeit unserer Städte, Unternehmen, Schulen und Hochschulen sowie Kultureinrichtungen sind für beide Seiten ein Gewinn“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Feierstunde zum 30-jährigen Jubiläum der Partnerschaft.

„Es ist schön mit Ihnen gemeinsam diese schöne Tradition begehen zu können. Beim Fastenbrechen kommt man mit Familien und Freunden zusammen, das Miteinander zählt. Ich danke Ihnen für Ihre große Gastfreundschaft“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Fastenbrechen des Landesverbandes der Islamischen Kulturzentren Rheinland-Pfalz und der Moscheegemeinde des Kultur- und Bildungsvereins Mainz „Ulu Camii“.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim LVU-Unternehmertag in Mainz ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa gehalten. „Wir brauchen Mut und Entschlossenheit, um die Europäische Union so weiterzuentwickeln, dass die Menschen das Vertrauen in dieses Friedensprojekt bewahren“, sagte die Ministerpräsidentin vor Mitgliedern und Gästen der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz. Der traditionelle LVU-Unternehmertag stand in…