Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat zum fünften Mal den Jugend-Engagement-Wettbewerb „Sich einmischen – was bewegen“ ausgeschrieben. „Beim Jugendforum Rheinland-Pfalz haben junge Menschen diskutiert, was sich in unserem Land verändern sollte. Sie haben vielfach den Wunsch geäußert, für eigene Projekte eine unkomplizierte finanzielle Unterstützung zu erhalten. Genau das ermöglichen wir und helfen den Jugendlichen und jungen Erwachsenen…

„Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im Juni weiterhin zurückgegangen. Die Arbeitsagenturen im Land können sowohl eine gesunkene Zahl an Arbeitslosen vermelden als auch mit 4,4 Prozent eine sehr niedrige Arbeitslosenquote – und das trotz des Zuwachses an Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt“, teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen…

Die Rundfunkkommission hat am 13. Juni 2018 einen ersten Arbeitsentwurf für einen Medienstaatsvertrag beraten. Dieser enthält konkrete Regelungsvorschläge zu den Bereichen Rundfunkbegriff (Zulassungspflicht/Streaming), Plattformregulierung und Intermediäre. Der Entwurf soll in den kommenden Monaten mit der Öffentlichkeit diskutiert werden.

„Die Bibliotheken zählen zu den wichtigsten Bildungseinrichtungen des Landes. Sie dienen der Aus- und Weiterbildung der Bürger und Bürgerinnen, der Lese- und Sprachförderung, der kulturellen Teilhabe und sozialen Integration“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem heutigen Besuch des Landesbibliothekszentrums (LBZ) in Koblenz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat bei einer Feierstunde vier verdienten Persönlichkeiten aus Rheinland-Pfalz das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Ausgezeichnet wurden Edith Centner-Wommer aus Trier, Annemarie Hofer aus Auderath, Gertrud Hoffranzen aus Mehring und Theobald Schohl aus Landstuhl.

Zum Beschluss des Beirats der Bundesnetzagentur über die 5G Mobilfunkfrequenzvergabe erklärt Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz für Medien und Digitales, als Beiratsmitglied: „Mit 5G wird eine grundlegend neue Qualität der digitalen Vernetzung erreicht. Der zukünftige 5G-Netzausbau ist von hoher wirtschafts- und infrastrukturpolitischer Bedeutung für Rheinland-Pfalz. Denn die mobile Erreichbarkeit ist ein wichtiger…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Vorstandvorsitzenden der DB Cargo, Dr. Roland Bosch, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. In dem Gespräch warb die Ministerpräsidentin erneut für den Standort Mainz.

Mit tiefer Betroffenheit und Trauer hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht vom Tod des Zweibrücker Oberbürgermeisters Kurt Pirmann reagiert. „Ich bin tief erschüttert und sehr traurig. Kurt Pirmann war ein Macher. Er hat in Zweibrücken in schwierigen Zeiten viel bewegt. Gleichzeitig war er immer nah bei den Menschen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Wir freuen uns, dass die Kapverdischen Inseln ihre geografische Lage nutzen, um auf Erneuerbare Energieversorgung umzustellen. Beim Erreichen der Klimaziele unterstützen wir das Land gerne. Das Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) der Hochschule Trier kann auf eine Zusammenarbeit aus den Jahren 2013/2014 zurückgreifen und sicher rasch tätig werden.“ Das hat Staatssekretärin Heike Raab beim Antrittsbesuch der…

„Wir helfen den Betroffenen in den Unwetter-Gebieten in Not, setzen auf vorbeugenden Hochwasserschutz und intensiveren den Kampf gegen den Klimawandel“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Landtag von Rheinland-Pfalz. Den Städten und Gemeinden bot sie einen Pakt für Hochwasserschutz und eine Graswurzelpartnerschaft gegen den Klimawandel an. „Wir lassen niemanden im Regen stehen und helfen dort, wo es am dringendsten notwendig…