Pressemitteilungen

Im Mai ist die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in Rheinland-Pfalz erneut unter die symbolträchtige Marke von 100.000 gesunken. Das teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen mit. Danach waren im Mai in Rheinland-Pfalz 97.960 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind rund 2.270 weniger als im April und rund 6.920 weniger als…

„Mit dem Europaplan stellt die Landesregierung die Weichen, um die rheinland-pfälzischen Interessen früh und wirksam in europapolitische Debatten und Verhandlungen einzubringen. Mit dem neuen Europaplan, den der Ministerrat heute beschlossen hat, legen wir ein Aktionsprogramm vor, das die europapolitischen Prioritäten der gesamten Landesregierung bis zum Ende der Amtsperiode der EU-Kommission bis Herbst 2019 definiert.

„Wir sind sehr von der Wucht betroffen, mit der das Unwetter Herrstein, das benachbarte Fischbach und auch einige andere Kommunen in Rheinland-Pfalz überrollt hat. Unsere Feuerwehren, Hilfswerke und Rettungskräfte haben ihr Menschenmöglichstes gegeben. Dafür gebührt ihnen größter Dank! Wir fühlen mit all denjenigen, die schwere Unwetterschäden erlitten haben“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken…

Die Ministerpräsidentin und die Ministerpräsidenten der drei Opel-Standorte in Kaiserslautern, Rüsselsheim und Eisenach, Malu Dreyer, Volker Bouffier und Bodo Ramelow, rufen die Verhandlungspartner der Einigungsstelle von Opel zu einem konstruktiven Gespräch bei den heute und morgen laufenden Verhandlungsterminen auf. In den Gesprächen diskutieren Vertreter von Opel/PSA und der Arbeitnehmerseite Fragen rund um die Erfüllung der…

„Gut leben im Alter ist ein wichtiges Ziel unserer Regierung, deswegen sind wir stolz, dass Projekte aus Rheinland-Pfalz auf dem deutschen Seniorentag in Dortmund so stark vertreten sind, um sich zu präsentieren und die Vielfalt der Politik der Landesregierung für ältere Menschen darzustellen“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler unterstrichen. Der Deutsche Seniorentag findet in…

„Wir haben schnell gehandelt, um Fahrverbote zu vermeiden. Unser erstes Gebot ist dabei der Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger und der Umwelt. In Rheinland-Pfalz setzen wir deswegen alles daran, Stickstoffdioxidwerte zu reduzieren und Fahrverbote zu vermeiden“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken.

Den vielen ehrenamtlich Engagierten im Land zu danken und ihre Arbeit öffentlich zu würdigen, ist Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein zentrales Anliegen. Deshalb hat sie auch in diesem Jahr den Preis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz“ ausgeschrieben. „Rheinland-Pfalz ist ohne ein starkes Ehrenamt nicht vorstellbar. Fast die Hälfte unserer Bürger und Bürgerinnen…

Beim Antrittsbesuch der Generalkonsulin von Israel Sandra Simovich in der Staatskanzlei hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Freundschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Israel bekräftigt. Die Ministerpräsidentin erinnerte daran, dass der deutsche Freundeskreis der Friedensinitiative Givat Haviva vor mehr als 20 Jahren in Mainz gegründet worden sei. Sie selbst habe im vergangenen Jahr als Präsidentin des Bundesrats Israel besucht und…

„Die Stiftung Mainzer Herz zeigt auf vorbildliche Weise, wie man Kinder und Jugendliche früh dafür sensibilisieren kann, ein Bewusstsein für den eigenen Körper und eine gesunde Lebensweise zu entwickeln“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Besuch der Kinderakademie Gesundheit in Mainz. „Ich freue mich, diese tolle Veranstaltung als Schirmherrin unterstützen zu können.“

„Über viele Jahre hinweg bestehen zwischen Rheinland-Pfalz und der Türkei intensive Beziehungen. Es ist wichtig, im Gespräch zu bleiben und die Verbindungen weiter zu pflegen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs der türkischen Generalkonsulin Sibel Müderrisoğlu.

Sie verdeutlichte die Notwendigkeit des intensiven Austauschs, auch über die Ländergrenzen hinweg. In Rheinland-Pfalz lebten knapp 60.000…