Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat bei einer Feierstunde vier verdienten Persönlichkeiten aus Rheinland-Pfalz das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Ausgezeichnet wurden Edith Centner-Wommer aus Trier, Annemarie Hofer aus Auderath, Gertrud Hoffranzen aus Mehring und Theobald Schohl aus Landstuhl.

Zum Beschluss des Beirats der Bundesnetzagentur über die 5G Mobilfunkfrequenzvergabe erklärt Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz für Medien und Digitales, als Beiratsmitglied: „Mit 5G wird eine grundlegend neue Qualität der digitalen Vernetzung erreicht. Der zukünftige 5G-Netzausbau ist von hoher wirtschafts- und infrastrukturpolitischer Bedeutung für Rheinland-Pfalz. Denn die mobile Erreichbarkeit ist ein wichtiger…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Vorstandvorsitzenden der DB Cargo, Dr. Roland Bosch, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. In dem Gespräch warb die Ministerpräsidentin erneut für den Standort Mainz.

Mit tiefer Betroffenheit und Trauer hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht vom Tod des Zweibrücker Oberbürgermeisters Kurt Pirmann reagiert. „Ich bin tief erschüttert und sehr traurig. Kurt Pirmann war ein Macher. Er hat in Zweibrücken in schwierigen Zeiten viel bewegt. Gleichzeitig war er immer nah bei den Menschen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Wir freuen uns, dass die Kapverdischen Inseln ihre geografische Lage nutzen, um auf Erneuerbare Energieversorgung umzustellen. Beim Erreichen der Klimaziele unterstützen wir das Land gerne. Das Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) der Hochschule Trier kann auf eine Zusammenarbeit aus den Jahren 2013/2014 zurückgreifen und sicher rasch tätig werden.“ Das hat Staatssekretärin Heike Raab beim Antrittsbesuch der…

„Wir helfen den Betroffenen in den Unwetter-Gebieten in Not, setzen auf vorbeugenden Hochwasserschutz und intensiveren den Kampf gegen den Klimawandel“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Landtag von Rheinland-Pfalz. Den Städten und Gemeinden bot sie einen Pakt für Hochwasserschutz und eine Graswurzelpartnerschaft gegen den Klimawandel an. „Wir lassen niemanden im Regen stehen und helfen dort, wo es am dringendsten notwendig…

Rheinland-Pfalz und die Region Grand Est werden ihre Zusammenarbeit weiter intensivieren. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der neue Präsident der französischen Region, Jean Rottner, unterzeichneten bei dessen Antrittsbesuch in Mainz eine Resolution, die bessere Schienenverkehrsangebote von der Pfalz nach Straßburg zum Ziel hat.

„Bei der frühkindlichen Bildung ist Rheinland-Pfalz bundesweit Vorbild und Vorreiter. Damit das so bleibt, ist es Zeit für eine grundlegende Überarbeitung des rechtlichen Rahmens. Wir bringen deshalb ein Kita-Zukunftsgesetz für Rheinland-Pfalz auf den Weg“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bei der heutigen Vorstellung des Referentenentwurfs.

„Mit ihrem beispielhaften Engagement ist es Stella Schindler-Siegreich gelungen, das jüdische Leben in die Mitte der Gesellschaft zu holen. Sie hat einen wertvollen Beitrag zur Wahrung des jüdischen Erbes geleistet, sowohl in Worms und Mainz als auch der ganzen Region Rheinhessen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Feierstunde zur Überreichung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland…

„Die Nachricht vom Tode Hans-Artur Bauckhages macht mich traurig. Mit ihm verliert unser Land einen großen Politiker. Ich habe viele Jahre mit dem ehemaligen Wirtschaftsminister und stellvertretendem Ministerpräsidenten am Kabinettstisch gesessen. Er war nicht nur ein erfolgreicher Minister. Hans-Artur Bauckhage war auch ein ganz besonderer Mensch und wunderbarer Kollege."