Pressemitteilungen

„Japan ist für unser Land ein wichtiger Partner im indopazifischen Raum. Wir pflegen vielfältige politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Kontakte. Wir freuen uns, die Zusammenarbeit mit Japan auch in Zukunft weiter auszubauen und zu intensivieren.“ Das unterstrich Ministerpräsident Alexander Schweitzer heute beim Antrittsbesuch des japanischen Botschafters, Hidenao Yanagi, in Mainz.

„Doris Ahnen prägt als Staatssekretärin, Bildungsministerin und jetzt als Finanzministerin ganz maßgeblich die Politik von Rheinland-Pfalz. In Ihrer Zeit als Finanzministerin haben wir den ersten ausgeglichenen Haushalt in der Geschichte des Landes erreicht, die Kommunen entschuldet und den Bildungsetat immer weiter ausgebaut. Sie genießt weit über die Grenzen von Rheinland-Pfalz ein herausragendes Renommee“, so der Ministerpräsident.

„Seit 35 Jahren sind Rheinland-Pfalz und die chinesische Provinz Fujian partnerschaftlich verbunden. Ich freue mich sehr, anlässlich des Jubiläums Vizegouverneur Ruiliang Lin mit einer Delegation in der Staatskanzlei empfangen zu dürfen“, erklärte Staatssekretärin Heike Raab anlässlich des 35-jährigen Partnerschaft-Jubiläums zwischen Rheinland-Pfalz und der chinesischen Provinz Fujian.

Rund 41.250 Schultüten, 41.250 Mal große Aufregung und vor allem 41.250 Mal viele gute Wünsche – so sieht der Start des Schuljahres 2024/2025 in Rheinland-Pfalz aus. Denn rund 41.250 Kinder werden jetzt im Bundesland eingeschult – das sind deutlich mehr Menschen, als ins Mainzer Fußballstadion passen.

Im Rahmen der Rotkreuzerlebnistage 2024 des DRK-Landesverbandes Rheinland-Pfalz e.V. im rheinhessischen Nackenheim hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer das herausragende Engagement des Deutschen Roten Kreuzes gewürdigt. Vor Ort betonte der Ministerpräsident die unverzichtbare Rolle des DRK in der Gesellschaft und die immense Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements.

Bundesbauministerin Klara Geywitz überreichte heute gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer und Umweltstaatssekretär Michael Hauer den Förderbescheid für das Projekt „Schwerpunktregion Holzbau Trier“. Der Einsatz von nachwachsenden Rohstoffen bei Bau- und Sanierungsvorhaben soll damit deutlich gesteigert werden.

„Sehr gerne bin ich der Einladung von Präsident Patrick Weiten gefolgt und besuche heute erstmals in meiner Funktion als Ministerpräsident das Département Moselle. Als Teil der Großregion ist im Département Moselle wie in Rheinland-Pfalz die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zentrales Thema,“ erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei seinem Besuch in Metz.

Als Pilotkommune setzt die Stadt Trier gemeinsam mit der Landesregierung ein wichtiges Projekt auf dem Weg zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren um, den digitalen Bauantrag. Gemeinsam mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer informierte sich Bundesministerin Klara Geywitz im Rahmen ihrer Sommerreise in Trier über die Fortschritte bei diesem Pilotprojekt.

„Die Biotechnologie ist eine Schlüsseltechnologie, die eine große Bedeutung für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft hat. Um ihr volles Potenzial auszuschöpfen und die digitalen Prozesse in Forschung und Entwicklung zu verbessern, spielt die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) eine zunehmend wichtige Rolle“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei der Überreichung der Benennungsurkunde in der Staatskanzlei.