Pressemitteilungen

Nach dem Gespräch des Ministerrates und einer gemeinsamen Wanderung auf dem Rotweinwanderweg mit den kommunal Verantwortlichen des Ahrtals besuchte Ministerpräsident Alexander Schweitzer zwei Projekte. In Ahrbrück informierte er sich zunächst gemeinsam mit Innenminister Michael Ebling über den Baufortschritt auf dem ehemaligen Gelände von Brohl Wellpappe und überreichte einen Förderbescheid über 990.000 Euro.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer begrüßt das Ergebnis der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur gerechten Lastenaufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Das war notwendig geworden, um vorübergehende Steuerausfälle durch den sogenannten Wachstumsbooster fair zu verteilen.

„Mit den Vorschlägen, die wir jetzt in die Anhörung geben, verfolgen wir Länder das Ziel, das europäische Recht und die technischen Entwicklungen in der nationalen Medienregulierung in Einklang zu bringen und damit schlagkräftiger zu werden beim Umgang mit den großen Plattformen und dem sicheren Einsatz von KI“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer, der zugleich Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist.

Im Rahmen eines feierlichen Festakts im Landtag Rheinland-Pfalz wurde heute das 75-jährige Bestehen des ADAC in Rheinland-Pfalz gewürdigt. Ministerpräsident Alexander Schweitzer gratulierte dem ADAC herzlich zum Jubiläum und sagte: „Der ADAC Mittelrhein e.V. und der ADAC Pfalz e.V. stehen seit 75 Jahren für verlässliche Hilfe, innovative Mobilitätslösungen und engagierte Verkehrssicherheitsarbeit im Land.“

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt gratulieren Rainer Brüderle herzlich zu seinem 80. Geburtstag am 22. Juni. In einer gemeinsamen Würdigung betonen sie seine herausragenden Verdienste um die Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz und sein langjähriges politisches Wirken auf Landes- und Bundesebene.

„Die Burgfestspiele in Mayen gehören zu den Höhepunkten des rheinland-pfälzischen Kultursommers. Die einzigartige Mischung aus anspruchsvoller Unterhaltung, mitreißender Lebensfreude und dem romantischen Flair der Genovevaburg machen sie zu einem besonderern kulturellen Anziehungspunkt“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Besuch der Premiere der Aufführung „Süßes Gold“ in Mayen.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer gratuliert dem ehemaligen Landesminister Johann Wilhelm Gaddum zu seinem 95. Geburtstag am 18. Juni.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat die abschließende Veranstaltung der Reihe TransformationLIVE in Neustadt an der Weinstraße besucht, die unter dem Themenschwerpunkt „Fachkräftesicherung in Zeiten des Strukturwandels“ stand.

„Wer sich hauptberuflich oder ehrenamtlich für unsere Gemeinschaft einsetzt, leistet einen unschätzbaren Beitrag für unsere Gesellschaft“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des offiziellen Auftaktes zu den Aktionstagen „Respekt. Bitte!“.