Pressemitteilungen

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben im Rahmen der MPK am 25. Oktober 2024 den Staatsvertrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen.

Mit vielen guten Beispielen Lust auf Nachhaltigkeit machen, das ist das Anliegen des ersten Nachhaltigkeitstages Rheinland-Pfalz am 16. November 2024 in Mainz.

„Unsere grenzüberschreitende Zusammenarbeit füllt die deutsch-französische Freundschaft mit Leben. Wir gehen die politischen Herausforderungen gemeinsam an“, sagte Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien, anlässlich der Sitzung des deutsch-französischen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) in Saarbrücken.

„In meinen ersten 100 Tagen als Ministerpräsident waren mir drei Dinge wichtig: Das Land und seine Leute in all seiner Breite und Vielfalt kennenzulernen, von den Themen die an den rheinland-pfälzischen Küchentischen diskutiert werden zu erfahren und nicht zuletzt erste politische Schwerpunkte zu setzen, damit die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wissen, was sie von mir erwarten können“, bilanzierte der Ministerpräsident.

BASF ist dem Bündnis "Demokratie gewinnt!" beigetreten. Damit setzt sich das weltweit führende Chemieunternehmen aktiv für den Schutz und die Stärkung demokratischer Werte ein.

„In einem Superwahljahr wie 2024 wird uns vor Augen geführt, wie sensibel der digitale Informationsraum ist. Propaganda aus Russland versucht den US Wahlkampf zu beeinflussen oder politisch motivierte Falschnachrichten verharmlosen die Hurrikanewarnungen“, sagte die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien, Staatssekretärin Heike Raab, anlässlich des 24. Brüsseler Mediengesprächs.

„Im Rahmen der Anhörung zum Reformstaatsvertrag erreichten uns innerhalb von zwei Wochen rund 16.000 Eingaben“, teilte die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder, Heike Raab, die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien, zum Abschluss der Anhörung zum Staatsvertrag zur Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio („Reformstaatsvertrag“) mit.

„Der Besuch von Generalkonsul Brian Heath unterstreicht die enge, partnerschaftliche Verbindung zwischen Rheinland-Pfalz und den USA. Wir freuen uns auf eine weiterhin fruchtbare und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den kommenden Jahren,“ so Ministerpräsident Alexander Schweitzer heute beim offiziellen Antrittsbesuch des US-Generalkonsuls.

Über die Landesinitiative „Land in Bewegung“ hat die Landesregierung gemeinsam mit der Sportjugend Rheinland-Pfalz, Special Olympics Rheinland-Pfalz und dem Behindertensportverband Rheinland-Pfalz zum 4. landesweiten Bewegungsaktionstag aufgerufen. Über 40.000 Kinder aus 396 Einrichtungen, darunter Kitas, Grundschulen und Förderschulen, folgten dem Aufruf und bewegten sich gemeinsam.

Im Vorfeld des Weltmädchentages hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer Mädchen und junge Frauen ermuntert, ihren eigenen Weg zu gehen und bei der Berufswahl den eigenen Fähigkeiten und Stärken zu vertrauen. „Auch wenn wir bei der Gleichberechtigung viel erreicht haben, gibt es immer noch viel zu tun“, so der Ministerpräsident.