Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz und die Region Grand Est werden ihre Zusammenarbeit weiter intensivieren. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der neue Präsident der französischen Region, Jean Rottner, unterzeichneten bei dessen Antrittsbesuch in Mainz eine Resolution, die bessere Schienenverkehrsangebote von der Pfalz nach Straßburg zum Ziel hat.

„Bei der frühkindlichen Bildung ist Rheinland-Pfalz bundesweit Vorbild und Vorreiter. Damit das so bleibt, ist es Zeit für eine grundlegende Überarbeitung des rechtlichen Rahmens. Wir bringen deshalb ein Kita-Zukunftsgesetz für Rheinland-Pfalz auf den Weg“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bei der heutigen Vorstellung des Referentenentwurfs.

„Mit ihrem beispielhaften Engagement ist es Stella Schindler-Siegreich gelungen, das jüdische Leben in die Mitte der Gesellschaft zu holen. Sie hat einen wertvollen Beitrag zur Wahrung des jüdischen Erbes geleistet, sowohl in Worms und Mainz als auch der ganzen Region Rheinhessen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Feierstunde zur Überreichung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland…

„Die Nachricht vom Tode Hans-Artur Bauckhages macht mich traurig. Mit ihm verliert unser Land einen großen Politiker. Ich habe viele Jahre mit dem ehemaligen Wirtschaftsminister und stellvertretendem Ministerpräsidenten am Kabinettstisch gesessen. Er war nicht nur ein erfolgreicher Minister. Hans-Artur Bauckhage war auch ein ganz besonderer Mensch und wunderbarer Kollege."

Bei ihrem traditionellen Pressefest hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer für Zivilcourage 4.0 geworben. „Leider beobachten wir immer häufiger eine Verrohung des Tons und des Umgangs miteinander vor allem in den sozialen Netzwerken. Oft sind gerade Journalisten und Journalistinnen Drohungen und Anfeindungen ausgesetzt, wenn sich Menschen hinter der Anonymität des Internets verstecken. Dem müssen wir uns gemeinsam und solidarisch…

„Engagierte Unternehmen sind Teil einer aktiven Bürgergesellschaft“, sagte Inge Degen, Ministerialdirektorin und Ständige Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei, bei der heutigen Eröffnung des regionalen Impulsworkshops „Neue Verbindungen schaffen – Unternehmenskooperationen vor Ort initiieren“. Dieser habe die Zusammenarbeit von gemeinnützigen Organisationen und engagierten Unternehmen im Fokus.

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, hat die Einigung auf eine Reform des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten begrüßt. „Es war mir ein großes Anliegen, einen Weg zu finden, der den öffentlich-rechtlichen Sendern eine Weiterentwicklung in ihrem digitalen Angebot garantiert und die Interessen der anderen Marktteilnehmer - etwa der Verlage - berücksichtigt“, sagte…

„Ich habe auf der CEBIT wieder erlebt, dass die Digitalisierung alle Lebensbereiche verändert. Wir wollen diese Chancen der Digitalisierung nutzen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie hatte auf der Digitalisierungsmesse in Hannover Startups aus Rheinland-Pfalz, den Wissenschaftsstand sowie SAP besucht.

Die Landesregierung wird die von den schweren Unwettern besonders betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte mit einem umfangreichen Hilfspaket unterstützen. Der Ministerrat hat beschlossen, allein für die Unterstützung von bedürftigen Privatpersonen eine Summe von 3,5 Millionen Euro bereitzustellen. Zusammen mit den Fördermöglichkeiten des Landes bei Schäden an Einrichtungen der Kommunen und den Förderprogrammen in den Ressorts…

„Wir vernetzen Land und Leute“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der symbolischen Inbetriebnahme des ersten WLAN-Hotspots für die Öffentlichkeit an einem Landesgebäude. „Mein Ziel ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz Zugang zu schnellem Internet haben - und das auch mobil.“ Die Landesregierung schaffe 1.000 öffentliche WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen.