Pressemitteilungen

Mit der Diskussion „Rhein-Neckar – Digitale Modellregion für Deutschland“ begann der Digital-Gipfel in Ludwigshafen. „Es ist eine große Auszeichnung, dass Rheinland-Pfalz Gastgeber des ersten Digital-Gipfels der Bundesregierung ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„In Zeiten, in denen sich „fake news“ ausbreiten, kritische Medien als „Lügenpresse“ diffamiert werden und die Pressefreiheit in einigen Teilen der Welt massiv eingeschränkt wird, ist Qualitätsjournalismus wichtiger denn je. Die Arbeit der freien, kritischen, unabhängigen Medien können wir gar nicht hoch genug schätzen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim traditionellen Pressefest im Gästehaus der Landesregierung.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Umweltministerin Ulrike Höfken und dem Zweibrücker Oberbürgermeister Kurt Pirmann das Projekt „Stadt am Wasser“ eingeweiht. Bei dem Projekt wurden die Gewässer Schwarzbach und Bleicherbach im Innenstadtbereich Zweibrückens städtebaulich, touristisch und ökologisch aufgewertet.

„Unsere freiheitlichen Werte sind stärker als der Terror. Gleichzeitig sind Staat und Sicherheitsbehörden in höchstem Maße gefordert, neue Strategien zu entwickeln, um terroristische Anschläge zu verhindern.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute beim 4. Trierer Forum zum Recht der Inneren Sicherheit in der Mainzer Staatskanzlei.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte das Ergebnis der Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. „Bund und Länder haben mit der Einigung Handlungsfähigkeit und Gestaltungskraft im solidarischen Föderalismus unter Beweis gestellt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Rede im Bundesrat.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, dass Abschiebungen nach Afghanistan nach dem Terroranschlag eingeschränkt werden. Die Einschränkungen waren auf der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag beschlossen worden.

„Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im Mai auf ein neues Rekord-Tief gesunken.“ Dieses erfreuliche Ergebnis teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen mit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Volker Wissing besuchten den Unternehmertag der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz e.V. (LVU) in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer taufte in Hamburg die letzte von vier neuen Fregatten für die deutsche Marine auf den Namen „Rheinland-Pfalz“.

„Wir sind voller Trauer und Anteilnahme für unsere britischen Freunde und Freundinnen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Terroranschlags in Manchester.