Pressemitteilungen

Mit Trauer hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer auf den Tod des langjährigen ehemaligen Oberbürgermeisters Dr. Eberhard Schulte-Wissermann reagiert: „Die Landesregierung und die Menschen in Koblenz sind Eberhard Schulte-Wissermann für sein langjähriges verdienstvolles Wirken um seine Heimatstadt Koblenz zu großem Dank verpflichtet.“

„Jacques Delfeld Sr. war 35 Jahre lang Vorsitzender des Landesverbandes Rheinland-Pfalz e.V. im Verband Deutscher Sinti und Roma. In dieser Zeit hat er viel für die Anerkennung der Sinti und Roma in Rheinland-Pfalz und in Deutschland erreicht“, unterstrich Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der Verabschiedung von Jacques Delfeld Sr. in Landau.

„Das Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung (IBWF) hat seit seiner Gründung vor 25 Jahren eine atemberaubende Entwicklung genommen. Es ist Infrastruktur, Forschungseinrichtung, Ausbildungsstelle, Vernetzungsknotenpunkt, strategischer Stützpunkt und überregional sichtbarer Leuchtturm“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer bei der Jubiläumsfeier in der Alten Mensa der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

„Das HEIMAT-Fest präsentiert Rheinland-Pfalz mit allen Facetten mitten in der Bundeshauptstadt – politisch, unternehmerisch, kulinarisch und kulturell“, sagte der Ministerpräsident bei der Eröffnung des Sommerfests in Berlin. „Das diesjährige Fest HEIMAT24 ist für mich ein ganz besonderes, denn ich darf unsere Gäste zum ersten Mal selbst als Ministerpräsident zum Sommerfest in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz begrüßen.“

„Bundeskanzler Olaf Scholz hat diese Botschaft heute noch einmal unterstrichen: Die Chemieindustrie ist die Basis unseres Erfolgs als Industrienation. Und wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass dies auch so bleibt.“ Das hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer heute in Berlin beim Chemie und Pharma Summit 2024 des Verbands der Chemischen Industrie betont.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung traf sich zur gemeinsamen Sitzung des Ministerrates mit den Gewerkschaftsspitzen des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland in Ingelheim. Im Zentrum des Gesprächs stand das Thema „Handlungsfähiger Staat. Gute Arbeit. Starke Demokratie.“

„Bildung für nachhaltige Entwicklung ist wesentlich, um den Nachhaltigkeitsgedanken stärker in der Gesellschaft zu verankern. Wir wollen alle Menschen mitnehmen und nachhaltiges Leben, Lernen und Arbeiten einfach und alltagsnah vermitteln“, sagte Staatssekretärin Heike Raab bei einem Austausch mit der AG Bildung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz.

Der Krieg in der Ukraine zwingt zu einem Umdenken im Bevölkerungsschutz, Wald- und Vegetationsbrände treten auch in Rheinland-Pfalz immer wieder auf und die Flutkatastrophe im Juli 2021 hat das Land so schwer getroffen wie keine Naturkatastrophe jemals zuvor. Diesen Herausforderungen hat sich die Landesregierung gestellt, um ein krisenfestes System des Katastrophenschutzes zu ermöglichen.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Familienministerin Katharina Binz haben stellvertretend für die Landesregierung die Handlungsempfehlungen des Paktes gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen entgegengenommen. Ziel der insgesamt 40 Empfehlungen ist es, den Schutz vor sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im Land zu verbessern.

„Rheinland-Pfalz ist und bleibt Ehrenamtsland. Mehr als 1,5 Millionen Menschen engagieren sich ehrenamtlich in Vereinen, Projekten oder Initiativen. Sie packen soziale oder kulturelle Aufgaben an, begeistern andere für den Sport, schützen die Umwelt, kümmern sich um alte, kranke und geflüchtete Menschen oder engagieren sich in den Feuerwehren oder im Rettungsdienst“, so der Ministerpräsident.