Pressemitteilungen

„Wenn jährlich rund 700.000 Menschen die Veranstaltungen des Kultursommers besuchen, dann zeigt das, dass der Begriff ‚Kultur für alle‘, den der Frankfurter Kulturdezernent Hilmar Hoffmann prägte, auch heute noch trägt und aktuell ist.“

„Herxheim gibt heute den Startschuss für ein Projekt, dass landesweit Schule machen kann: Unter dem Motto „In Herxheim blüht uns was“ hat die Gemeinde eine kommunale Biodiversitätsstrategie beschlossen“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken in Herxheim.

Der Tag der offenen Tür in der Landesvertretung war wieder ein voller Erfolg. Fast 10.000 Gäste besuchten die rheinland-pfälzische Botschaft in Berlin und informierten sich über die Landespolitik, die touristischen Highlights des Landes und nutzten die Gelegenheit zu Gesprächen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat unter dem Titel „Rheinland-Pfalz digital. Wir vernetzen Land und Leute“ ein Dialog-Papier vorgelegt und ein breites Dialogverfahren gestartet.

"Die Sicherstellung einer guten notärztlichen Versorgung der Bevölkerung hat für die Landesregierung höchste Priorität", sagten Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Innenminister Roger Lewentz.

„Zusammen sind wir Deutschland – unter diesem Motto werden meine Bundesratspräsidentschaft und die Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit 2017 in Mainz stehen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei den Einheitsfeierlichkeiten in Dresden.

„Mit dem Urteil des Oberlandesgerichts Köln besteht nunmehr Klarheit hinsichtlich der Frage der zulässigen Telemedien-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Abgrenzung zur elektronischen Presse", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Urteil zur "Tagesschau-App".

Integrationsministerin Anne Spiegel und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration Miguel Vicente sehen den Tag der offenen Moschee am kommenden Montag als eine gute Gelegenheit, das Gespräch zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen zu suchen.

Zum heutigen Tag des Flüchtlings fordert Integrationsministerin Anne Spiegel dazu auf, Asylsuchende auch in Zukunft mit Respekt und Offenheit aufzunehmen und populistischen Äußerungen und Fremdenfeindlichkeit couragiert entgegenzutreten.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Paralympics zu ihren sportlichen Leistungen in Rio gratuliert.