Pressemitteilungen

„Innovation und Tradition“, unter diesem Motto präsentiert sich Rheinland-Pfalz auf der Ländermeile bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit vom 1. bis 3. Oktober in Dresden.

„Die Loreley muss ihrem Anspruch als Mittel- und Höhepunkt des Tourismus im Mittelrheintal wieder gerecht werden. Sie soll ein Aushängeschild für den hochwertigen Tourismus in Rheinland-Pfalz werden. Von der Umgestaltung erhoffen wir uns eine Wirkung, die über die Loreley hinaus strahlt.“

„Die Arbeitslosigkeit ist in Rheinland-Pfalz nach einem saisonbedingten leichten Anstieg im September wieder zurückgegangen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Wir werden bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchs einen weiteren Schritt nach vorne gehen und unsere Aktivitäten nochmals intensivieren und bündeln“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung des „Projektes WED“ (Wohnungseinbruchdiebstahl).

Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat das Außenwirtschaftsprogramm 2017 vorgestellt. Unternehmen aus Rheinland-Pfalz können sich in 26 Ländern präsentieren.

An den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden wird eine Bürgerdelegation mit musikalisch engagierten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern teilnehmen.

„Steuergerechtigkeit und somit eine faire Finanzierung der öffentlichen Haushalte sind die Grundpfeiler für ein funktionierendes Gemeinwesen und einen handlungsfähigen Staat", erklärte Finanzministerin Doris Ahnen zum bundesweiten Tag der Steuergerechtigkeit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den luxemburgischen Botschafter Georges Santer zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt jede Maßnahme der hessischen Landesregierung, die den Fluglärm in der unmittelbaren Umgebung und im weiteren Umfeld des Frankfurter Flughafens reduziert.

„Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) setzt Rheinland-Pfalz die Koalitionsvereinbarung zum Thema Windkraft um“, sagte Innenminister Roger Lewentz nach der ersten Beratung des Verordnungsentwurfes im Ministerrat.