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„Der demografische Wandel in Rheinland-Pfalz wandelt sich: Wir werden nicht mehr weniger, aber die Gesellschaft wird trotz Zuwanderung weiterhin älter und natürlich auch bunter“, so kommentierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Vorausberechnungen des Statistischen Landesamtes, die Präsident Jörg Berres im Demografiekabinett vorstellte.

Zu dem heute versandten Entwurf des 20. Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erklärt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer:

Zehn Modellregionen in Rheinland-Pfalz haben sich durch ihren Sieg beim landesweiten Wettbewerb „Tourismus für Alle zur Entwicklung barrierefreier Modellregionen in Rheinland-Pfalz“ den exklusiven Zugriff auf Fördermittel aus dem EFRE-Strukturfonds gesichert. Der Wettbewerb ist damit abgeschlossen.

Erfreut zeigte sich Finanzministerin Doris Ahnen von den Ergebnissen einer Umfrage, die durch ein Internetportal erhoben wurde. „Bereits im vierten Jahr in Folge dominieren Finanzämter aus Rheinland-Pfalz diese Erhebung", sagte die Finanzministerin

„Überlegungen, wie wir unser Strafverfahren in Zukunft noch konsequenter und effektiver gestalten können, haben gerade heute, am Donnerstag vor dem Fastnachtswochenende, besondere Aktualität", betonte Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers.

"Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“, heißt es am Freitag um viertel nach acht. Mit ihren Gästen werden Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Ehemann Klaus Jensen die 61. Fernsehfastnacht im Kurfürstlichen Schloss feiern, die vom ZDF übertragen wird.

Zufrieden zeigte sich Finanzministerin Doris Ahnen mit den Haushaltszahlen für das abgelaufene Jahr. Am 2. Februar legte sie den vorläufigen Abschluss für das Haushaltsjahr 2015 vor.

„Keine Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge“, darin waren sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der DGB-Bezirksvorsitzende Dietmar Muscheid bei der gemeinsamen Sitzung des Ministerrats mit den Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen DGB-Gewerkschaften einig.

Die Zahl der arbeitslosen Menschen in Rheinland-Pfalz ist im Januar 2016 leicht angestiegen. Insgesamt waren rund 12.813 mehr Menschen arbeitslos gemeldet als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote lag bei 5,6 Prozent.

„Die heute vom statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zeigen: Rheinland-Pfalz ist bei der Kitabetreuung spitze.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kinder- und Jugendministerin Irene Alt.