Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihre Forderung bekräftigt, die frei werdenden Haushaltsmittel aus dem vom Bundesverfassungsgericht gestoppten Betreuungsgeld für die Betreuungsinfrastruktur zu verwenden:

Auf Einladung von Fürstin Gabriela und Fürst Alexander zu Sayn-Wittgenstein-Sayn besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Garten der Schmetterlinge auf dem Schlossanwesen in Bendorf.

Im Zentrum der Sommerreise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stehen die Entwicklung des ländlichen Raumes und die Bewältigung des demographischen Wandels. Auch die letzte Station führte die Ministerpräsidentin in ländliche Gegenden. Sie war zu Gast in den Ortsgemeinden Hahnheim und Obrigheim.

Sozial- und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellte gemeinsam mit Landrat Dr. Joachim Streit die Ergebnisse des Modellprojektes „Patientenorientiertes Case-Management nach einem Krankenhausaufenthalt“ im Eifelkreis Bitburg-Prüm vor.

„Die Arbeitslosigkeit ist im August in Rheinland-Pfalz saisonbedingt gestiegen", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz.

Wegen des großen Andrangs sollen Flüchtlinge künftig auch in Notunterkünften registriert werden können. "Unser Ziel ist eine mobile Registrierung, um den Menschen die Transfers zu ersparen", sagte die Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier, Dagmar Barzen.

„Der Erlebnistag Deutsche Weinstraße ist ein touristisches Highlight eines jeden Jahres. Es macht unglaublich viel Spaß, hier zu radeln und die Pfalz zu genießen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer vor der Kulisse der Sektkellerei Schloss Wachenheim.

„Das ist ein Fest, wie es zu dieser Stadt passt. Eine Stadt, die ebenso geschichtsbewusst ist wie modern und dynamisch“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Eröffnung des 82. Wormser Backfischfestes.

„Gutes Wasser ist eine wichtige Ressource in unserem Land. Der Schutz dieser Ressource hat für die Landesregierung oberste Priorität“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Tag der Pfälzer Erfrischungsgetränke der Mitteldeutschen Erfrischungsgetränke GmbH (MEG) in Wörth.

Die Themen Gesundheit, Pflege und Flüchtlinge standen im Vordergrund der Sommerreise des Vizekanzlers und SDP-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der bei seinen Terminen in Rheinland-Pfalz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer begleitet wurde.