Pressemitteilungen

Die sogenannte Mietpreisbremse kann nun in Kraft treten. Das teilte Finanzministerin Doris Ahnen nach der Sitzung des Ministerrates mit. Das Kabinett habe die Verordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbremse beschlossen.

Die Aufnahme und Integration der zu uns kommenden Flüchtlinge ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir stellen uns gegen jede Form von Ressentiments gegen Flüchtlinge. Das bekräftigten die Mitglieder des Paktes für Rheinland-Pfalz, der sich heute zum dritten Mal auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz traf.

Innenminister Roger Lewentz hat der Autobahnpolizei in Rheinland-Pfalz 26 neue Streifenwagen bewilligt. Die Fahrzeuge werden ab diesem Dienstag in den Dienst gestellt.

Die Technologie-Initiative SmartFactory Kaiserslautern wird eines von fünf Kompetenzzentren 4.0 bundesweit. „Dies ist eine Auszeichnung für das DFKI Kaiserslautern, zu der ich ganz herzlich gratuliere“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Das Krimifestival Tatort Eifel ist ein kultureller Leuchtturm inmitten der wunderschönen Vulkaneifel, die mit ihren Maaren, Wäldern und Vulkankegeln eine perfekte Szenerie für das Genre Krimi bietet und somit als besonderer Festivalort mit jeder Metropole konkurrieren kann“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Rheinland-Pfalz wird die Potenziale der Digitalisierung zugunsten der Menschen nutzen. Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft tragen gemeinsam dazu bei, dass die Digitalisierung eine Chance für unser Land ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich mit dem neuen US-Generalkonsul James W. Herman zu einem Gespräch in der Staatskanzlei getroffen.

Bei einem Besuch des Ausbildungszentrums der Pfalzwerke AG lobte Ministerpräsidentin Malu Dreyer das innovative Ausbildungskonzept und die vorbildliche Ausbildungsleistung des Unternehmens.

Im Rahmen ihrer siebentägigen Delegationsreise gemeinsam mit Unternehmen und Wissenschaft verbesserte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin die Möglichkeiten für Unternehmen, in China Geschäftskontakte zu knüpfen oder sich anzusiedeln.

„Das Schornsteinfegerhandwerk ist im Wandel, eine gute Aus- und Weiterbildung ist dabei unerlässlich. Deshalb ist die Modernisierung der Landes-Schornsteinfegerschule ein wichtiger Schritt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Einweihung in Kaiserslautern.