Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz spricht sich seit Ende 2014 für die bundesgesetzlich verpflichtende Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende ab deren Verteilung auf die Kommunen aus", sagte Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler.

Die rheinland-pfälzischen Kommunen sollen künftig eine gemeinsame zentrale Meldebehörde schaffen können. Dies sieht eine Neuregelung des Melde-, Pass- und Ausweiswesens vor, die der Ministerrat beschlossen hat und dem Landtag zugeleitet wird.

Zum Schuljahresstart besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Integrierte Gesamtschule (IGS) Koblenz, die als Schwerpunktschule und Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe eine sehr heterogene Schülerschaft unterrichtet. Unter den rund 750 Schülerinnen und Schüler sind auch 13 Flüchtlingskinder.

Der Wettbewerb „Tourismus für Alle“ zur Entwicklung von barrierefreien Modellregionen in Rheinland-Pfalz geht von heute an in die zweite Runde.

„Die Unterstützung der ehrenamtlich Engagierten ist mir ein Herzensanliegen. Deshalb freue ich mich, dass wir heute zusammen hier in Trier das Ehrenamt feiern“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung des landesweiten Ehrenamtstages in der ältesten Stadt Deutschlands.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer traf heute den Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Dr. Manfred Schmidt, in der Staatskanzlei.

Der bundesweite Auftakt der vierzigsten Interkulturellen Woche unter dem Motto „Vielfalt. Das Beste gegen Einfalt“ findet am 27. September 2015 um 18.30 Uhr in der Mainzer Staatskanzlei statt. Bundespräsident Joachim Gauck wird zu diesem Anlass die Auftaktrede halten.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat ein Zeichen in Richtung digitaler Wandel gesetzt. Anlässlich des ersten bundesweiten Tages der Kreativwirtschaft gab sie den Startschuss für die Initiative „Game Up!“ - Software-/Gamesforum Rheinland-Pfalz.

„Nur durch die Zusammenarbeit mit engagierten Partnern wie der IG Metall ist es möglich, den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz zu stärken und Rahmenbedingungen für gute Arbeit zu setzen", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Antrittsbesuch von Jörg Köhlinger, Leiter der IG Metall Bezirk Mitte.

Die Weinbaubetriebe in Rheinland-Pfalz werden ab sofort stärker bei der Erneuerung bestehender Rebanlagen gefördert. Durchschnittlich werde der Zuschuss um zehn Prozent erhöht.