Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer traf heute gemeinsam mit Integrationsministerin Irene Alt, Innenstaatssekretär Günther Kern und Finanzstaatssekretär Prof. Salvatore Barbaro rheinland-pfälzische Landräte und Oberbürgermeister zu einem direkten Austausch zur Flüchtlingssituation in den rheinland-pfälzischen Kommunen.

Anfang kommender Woche starten 34.200 ABC-Schützen an den rheinland-pfälzischen Grundschulen in ihr erstes Schuljahr. Die Zahl der Einschulungen sinkt damit erstmals seit zwei Jahren wieder – um knapp 300.

Bundesverbraucherminister Heiko Maas und Ministerpräsidentin Malu Dreyer informieren sich über die Arbeit des Marktwächters Digitale Welt.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, hat den Generalkonsul der Russischen Föderation Vladimir Sedykh zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen.

„Wir sind uns einig, den begonnenen Weg nachhaltig weiterzuführen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung der Ehrenamtsinitiative „Ich bin dabei!“.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihre Forderung bekräftigt, die frei werdenden Haushaltsmittel aus dem vom Bundesverfassungsgericht gestoppten Betreuungsgeld für die Betreuungsinfrastruktur zu verwenden:

Auf Einladung von Fürstin Gabriela und Fürst Alexander zu Sayn-Wittgenstein-Sayn besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Garten der Schmetterlinge auf dem Schlossanwesen in Bendorf.

Im Zentrum der Sommerreise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stehen die Entwicklung des ländlichen Raumes und die Bewältigung des demographischen Wandels. Auch die letzte Station führte die Ministerpräsidentin in ländliche Gegenden. Sie war zu Gast in den Ortsgemeinden Hahnheim und Obrigheim.

Sozial- und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellte gemeinsam mit Landrat Dr. Joachim Streit die Ergebnisse des Modellprojektes „Patientenorientiertes Case-Management nach einem Krankenhausaufenthalt“ im Eifelkreis Bitburg-Prüm vor.

„Die Arbeitslosigkeit ist im August in Rheinland-Pfalz saisonbedingt gestiegen", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz.