Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer startet am Donnerstag, 21. Mai, ihren zwölften Regionenbesuch, der sie in die Stadt Landau und in den Landkreis Südliche Weinstraße führen wird.

Rheinland-Pfalz wählt im kommenden Jahr am 13. März einen neuen Landtag. „Ich bin froh, dass das Parlament in der vergangenen Woche mit einer Verfassungsänderung einen gemeinsamen Termin mit Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt möglich gemacht hat“, sagte Innenminister Roger Lewentz nach der Sitzung des Ministerrates am Dienstag in Mainz.

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat am Internationalen Hebammentag die Solidarität der Landesregierung mit den Hebammen zum Ausdruck gebracht.

„Nachhaltig sein heißt Verantwortung für die Zukunft übernehmen.“ Mit diesen Worten eröffnete Margret Suckale, Mitglied des Vorstands der BASF SE und Vorsitzende der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e. V., den Nachhaltigkeitskongress der ZIRP.

„Mit einem Fest der Region begrüßen die Menschen im Hunsrück-Hochwald ihren Nationalpark“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken und stellte am Montag in Mainz das Programm der dreitägigen Eröffnungsfeier vor. Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald öffnet an Pfingsten seine Tore.

Menschen mit Behinderungen gehören dazu – mittendrin von Anfang an. Beim diesjährigen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, am 5. Mai, finden wieder zahlreiche Aktionen in den Städten und Gemeinden von Rheinland-Pfalz statt.

Im Rahmen der Europawoche treffen zahlreiche Mitglieder der Landesregierung beim „EU-Projekttag an Schulen“ mit Kindern und Jugendlichen im Land zusammen, um mit ihnen über Europa zu diskutieren. Der Ministerrat hat seine wöchentliche Sitzung um einen Tag vorverlegt, damit der EU-Projekttag möglichst konzentriert am 12. Mai stattfinden kann.

Im Rahmen der Europawoche war Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Gast bei den französischen Nachbarn. Gemeinsam mit ihrem Ehemann Klaus Jensen fuhr sie mit der Bahn im Rheinland-Pfalz-Takt von Neustadt nach Wissembourg/Weissenburg.

„Das RheinRadeln zwischen Worms und Oppenheim ist eine tolle Werbung für Rheinhessen. Als sportliches und umweltfreundliches Fest steht es nicht nur für die richtige Botschaft, sondern macht auch gute Laune“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Bühne vor der malerischen Kulisse des Schlosses in Worms-Herrnsheim.

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Michael Groschek den Lückenschluss im grenzüberschreitenden Kyll-Radweg eingeweiht. „Die Fertigstellung des Radwegs bedeutet für die Eifel, in der Radtourismus eine herausragende Rolle spielt, einen weiteren wichtigen Impuls“, sagte Raab bei der Verkehrsfreigabe am Raderlebnistag in Jünkerath.