Pressemitteilungen

Mit seinen innovativen Stücken hat Peter Handke über Jahrzehnte die deutsche Bühnensprache geprägt. Am Sonntag hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den österreichischen Autor im Pfalztheater in Kaiserslautern für sein Gesamtwerk mit dem Else Lasker-Schüler-Dramatikerpreis ausgezeichnet.

„Wir trauern um einen großen Staatsmann. Richard von Weizsäcker war eine beeindruckende Persönlichkeit, die im In- und Ausland höchstes Ansehen genoss.“ Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht vom Tod des früheren Bundespräsidenten.

Mit einer Fachkräftekampagne will die Landesregierung Fachkräfte für ein Leben und Arbeiten in Rheinland-Pfalz gewinnen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer startete am Freitag zusammen mit Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die überregionale Kampagne.

Innenminister Roger Lewentz wird die Innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz durch ein Maßnahmenpaket bei der Polizei noch weiter verbessern. Dieses stellte er am Freitag in Mainz vor.

Am Freitag hat Finanzministerin Doris Ahnen Einzelheiten zum Programm für den Bau von Flüchtlingsunterkünften vorgestellt. Integrationsministerin Irene Alt hatte dieses am Donnerstag als eine der Maßnahmen erläutert, die von der Landesregierung angesichts einer steigenden Zahl von Flüchtlingen ergriffen werden. Das Kreditprogramm soll für Investitionen zur Instandsetzung, Modernisierung und Errichtung von Wohnraum dienen.

„Als Vorsitzland der Rundfunkkommission freuen wir uns, im Namen aller 16 staatsvertragschließenden Länder nun den Entwurf des novellierten ZDF-Staatsvertrages zur Anhörung stellen zu können“, sagte die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Jacqueline Kraege.

Die Landesregierung stellt in diesem Jahr insgesamt 6,2 Millionen Euro für zusätzliche Sprachförderung in Kitas sowie Übergangsmaßnahmen für den Wechsel von der Kita in die Grundschule bereit. „Ich bin sehr froh, dass wir trotz angespannter Haushaltslage auch in diesem Förderjahr die Sprachförderung mit dieser Summe unterstützen können", erklärt Kinder- und Jugendministerin Irene Alt.

„Die Empfehlungen der Enquete-Kommission geben der Landesregierung einen wichtigen Handlungsrahmen für die Umsetzung von mehr Bürgerbeteiligung. Die Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung hat eine beeindruckende Arbeit geleistet.“ Dies sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag in der Landtagsdebatte zum Schlussbericht der Kommission.

Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist in Rheinland-Pfalz im Januar 2015 saisonbedingt angestiegen, von 110.332 auf 123.807. „Unabhängig von diesem saisonal bedingten Anstieg freuen wir uns jedoch über die grundsätzlich gute Situation auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

In ihrer Regierungserklärung unter dem Titel „Willkommen in Rheinland-Pfalz“ zur aktuellen Flüchtlingssituation in Rheinland-Pfalz würdigte Integrationsministerin Irene Alt die zahlreichen und vielfältigen Unterstützungsangebote und das große Engagement von Kommunen, Kirchen, Vereinen, Verbänden und ehrenamtlichen Initiativen.