Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellten am Donnerstag beim Demografiekongress in Mainz den aktuellen Stand der Demografiestrategie der Landesregierung mit dem Titel „Zusammenland Rheinland-Pfalz – Gut für Generationen“ vor. „Die Landesregierung setzt sich dafür ein, dass alle Generationen in allen Teilen von Rheinland-Pfalz auch in Zukunft gut leben können“, betonte…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte bei der Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz die hohe Bedeutung der Kommunen innerhalb der Europäischen Union. Deshalb sprach sie sich für eine stärkere Beachtung des Subsidiaritätsprinzips in der EU aus.

Nach der Prüfung verschiedener Liegenschaften favorisiert das Integrationsministerium die ehemalige Hochwaldkaserne Hermeskeil als Standort für eine dritte Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Asylsuchende.

Innenminister Roger Lewentz und der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes (LFV), Frank Hachemer, appellieren an Unternehmen im Land, das Engagement der Freiwilligen Feuerwehrangehörigen aktiv zu unterstützen.

Aus dem Viezporz wird auch in Zukunft ausgeschenkt werden können. In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Bundesrates hat die Bundesregierung ausführlich ihre Pläne zur Neuregelung des gesetzlichen Mess-und Eichwesens erläutert. Dabei sicherte der Sprecher zu, dass nach dem Verordnungstext auch in Zukunft der Viezporz aus der Region Trier oder der hessische Bembel genutzt werden dürften.

Mut und innovative Ideen wurden beim Gründerwettbewerb „Pioniergeist“ prämiert.

„Rot-Grün arbeitet in Rheinland-Pfalz gut zusammen. Es gibt wenig Koalitionsregierungen in Deutschland, die so konstruktiv arbeiten und menschlich so harmonieren wie bei uns. Wir haben deshalb auch eine stabile parlamentarische Mehrheit, wie sich soeben wieder eindrucksvoll gezeigt hat.“ Dies erklärte Ministerpräsident Malu Dreyer im Landtag.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die neuen Kabinettsmitglieder ernannt. In der Staatskanzlei überreichte sie Doris Ahnen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vera Reiß und Prof. Dr. Gerhard Robbers die Ernennungsurkunden.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die neuen Staatssekretäre ernannt. In der Staatskanzlei überreichte sie Jacqueline Kraege, Clemens Hoch, Dr. Hannes Kopf und Prof. Dr. Thomas Deufel die Ernennungsurkunden.

Der rheinhessische Mundartdichter Volker Gallé ist für sein Engagement in der Gedenkarbeit mit dem Jakob-Steffan-Preis ausgezeichnet worden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer überreichte den Preis, der vom Verein „Rheinhessen gegen Rechts e.V.“ verliehen wird.