Pressemitteilungen

Auf der World Radiocommunications Conference 2023 (WRC-23) wurde entschieden, dass der Rundfunk im Frequenzbereich zwischen 470 und 694 MHz alleiniger Primärnutzer bleibt. Die Veranstaltungsbranche (PMSE, Programm Making Special Events) bleibt mit ihren drahtlosen Produktionsmitteln, wie bisher auch, Sekundärnutzer im TV-UHF-Band. Eine Überprüfung der WRC-Beschlüsse soll zudem erst auf der WRC-31 erfolgen.

„Es ist wichtig, dass bei der Weltklimakonferenz in Dubai eine Einigung erzielt worden ist. Ich danke hier auch der deutschen Delegation für ihren Einsatz“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur zentralen Abschlusserklärung der UN-Klimakonferenz in Dubai.

Die Rundfunkkommission der Länder hat sich heute mit der KEF zum Entwurf des 24. Berichts ausgetauscht. Hierbei geht es für ARD, ZDF und Deutschlandradio um die Beitragsperiode ab 2025.

„Die engen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sind für Europa von herausragender Bedeutung. Wir freuen uns auf eine gute und partnerschaftliche Zusammenarbeit für Europa“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Regierungsbildung in Polen.

„Wir erleben, dass Minderheiten wieder verstärkt offen diskriminiert, ja sogar angegriffen und verletzt werden. Für die Landesregierung bleibt es oberstes Ziel, dass alle Menschen frei und sicher ihren Alltag leben können,“ betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Festakt zum 40-jährigen Jubiläum des Landesverbands Rheinland-Pfalz des Verbands Deutscher Sinti und Roma in der Mainzer Staatskanzlei.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den am Sonntag verstorbenen früheren ZDF-Intendanten Dieter Stolte als herausragenden Medienmanager gewürdigt, der sich weit über den Lerchenberg hinaus einen Namen gemacht habe. „Über vier Jahrzehnte hat Dieter Stolte das Zweite Deutsche Fernsehen geprägt und mit klugen Innovationen zukunftssicher gemacht“, so die Ministerpräsidentin, die auch Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrats ist.

„Die S-Bahn Rhein-Neckar hat sich über 20 Jahre zu einem erfolgreichen länderübergreifenden Mobilitätsprojekt entwickelt, das Bürgern und Bürgerinnen sowohl als Pendler und Pendlerinnen als auch in ihrer Freizeit ein attraktives Angebot bietet“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus Anlass des 20. Geburtstages des Gemeinschaftsprojektes von Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen.

„Der Dialog mit Euch, liebe Jugend- und Auszubildendenvertretungen, ist mir und der Landesregierung ein besonderes Anliegen“, begrüßte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die rund 180 Teilnehmenden des 20. Jugend- und Auszubildendenvertretungsforums (JAV-Forum) im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz.

Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und dem rheinland-pfälzischen Minister für Wissenschaft und Gesundheit Clemens Hoch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer Boehringer Ingelheim besucht, um über gute Rahmenbedingungen in der Biotechnologie und die Entwicklungen und Produktion innovativer Arzneimittel zu sprechen.