Pressemitteilungen

Beim jährlichen Empfang der Bundeswehr des Ministerpräsidenten begrüßte der Chef der Staatskanzlei, Dr. Fedor Ruhose, in Vertretung des Ministerpräsidenten Vertreterinnen und Vertreter der Bundeswehreinheiten in Rheinland-Pfalz und dankte ihnen für ihren Einsatz.

Zum Ausgang der US-Wahl, die in Rheinland-Pfalz besonders aufmerksam verfolgt wurde, erklärt Ministerpräsident Alexander Schweitzer: „Der Wahlsieg von Donald Trump ist bereits am heutigen Tag sehr wahrscheinlich."

Nachdem sich die Kabinette in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am heutigen Tage mit dem Referentenentwurf für eine Novelle des Staatsvertrages für den Südwestrundfunk (SWR) befasst haben, beststeht nun die Möglichkeit, sich mit Anmerkungen und Hinweisen zum Vertragsentwurf zu äußern.

Der Ministerpräsident kondoliert im Namen der Landesregierung dem Präsidenten der Valencianischen Gemeinschaft in einem Schreiben und drückt die Solidarität des Landes Rheinland-Pfalz mit der Stadt Valencia aus. „Die Berichte über die verheerende Flut wecken in uns die Erinnerungen über die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2021“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

„Rheinland-Pfalz steht als Bundesland für gemeinsame europäische Werte. Uns ist es wichtig, europäisches Interesse und Gemeinschaftssinn junger Menschen zu fördern und sichtbar zu machen. Dafür schreiben wir jedes Jahr den Europapreis aus und freuen uns auf die kreativen Wege, Europa bei uns in Rheinland-Pfalz zu entdecken“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

„Die Erfolgsgeschichte des privaten Rundfunks und der dualen Medienordnung begann vor 40 Jahren in Rheinland-Pfalz“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, anlässlich der Feier zum 40-jährigen Jubiläum des privaten Rundfunks in Ludwigshafen.

Mit großer Spannung und durchaus auch mit Anspannung blickt Ministerpräsident Alexander Schweitzer auf die anstehenden Wahlen in den USA. „In den USA können wir beobachten, was ein teilweise ‚postfaktisch‘ geführter Wahlkampf bedeutet. „Ich hoffe, dass die Stimme der Vernunft und des Ausgleichs in diesem wunderbaren Land siegen wird, dem wir so viel zu verdanken haben“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer betonte anlässlich des 24. Forum für Arbeitnehmendenvertretungen in Rheinland-Pfalz die Bedeutung der Teilnehmenden für die Demokratie in der Arbeitswelt, dem diesjährigen inhaltlichen Schwerpunkt der Veranstaltung.

„Wenn im November wieder die besten politischen Fotografien und Karikaturen gesucht werden, startet die Rückblende“, sagt Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien. Der Wettbewerb zur Rückblende, dem deutschen Preis für politische Fotografie mit dem Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen, startet am 1. November 2024.