Pressemitteilungen

Anlässlich der jährlich stattfindenden Rosenaktion des Rotary Club Stromberg-Naheland zum Internationalen Frauentag am 8. März überreichten Günter Kruse, Präsident des Rotary Club Stromberg-Naheland, sowie weitere Mitglieder Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Rose und bedankten sich bei der Ministerpräsidentin für die Übernahme der Schirmherrschaft für die Benefizaktion.

Als „herausragenden, engagierten und kompetenten Repräsentanten der Land- und Forstwirtschaft“ haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt den ehemaligen Präsidenten der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Norbert Schindler, bei seiner feierlichen Verabschiedung nach 18-jähriger Amtszeit gewürdigt.

Die Delegationen von Rheinland-Pfalz und Ruanda haben in sehr herzlicher und konstruktiver Atmosphäre das Partnerschaftsabkommen der Jumelage in der 12. Joint Permanent Commission erneuert und die Prioritäten für die nächsten fünf Jahre festgelegt. „Wir sind sehr zufrieden und glücklich über die Ergebnisse der zehnseitigen Abschlusserklärung“, sagte Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz.

„Kommunen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Hier wird geplant, genehmigt und umgesetzt. Deshalb hat die Landesregierung das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, mit insgesamt 250 Millionen Euro auf den Weg gebracht“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Die epochenübergreifende Ausstellung ‚Maestras – Malerinnen 1500 bis 1900‘ ist auch im europäischen Vergleich etwas Besonderes. Sie spannt den Bogen vom Mittelalter bis in die Moderne und gibt einen Überblick über die ganze Bandbreite des künstlerischen Schaffens von Frauen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Ausstellungseröffnung im Arp Museum Bahnhof Rolandseck in Remagen.

„Auch wenn bei der Gleichstellung von Männern und Frauen viel erreicht wurde, sind wir noch lange nicht am Ziel. Das gilt besonders für die Filmbranche, in der Frauen sowohl vor als auch hinter der Kamera nach wie vor unterrepräsentiert sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der fünften SI Star-Preisverleihung in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin.

Zwischen den Menschen in Rheinland-Pfalz und in der Ukraine sind intensive Verbindungen gewachsen, die über den Krieg hinauswirken werden. Neben der Aufnahme von Familien und deren Integration konzentriert sich die Unterstützung aus Rheinland-Pfalz auf die humanitäre Hilfe und den Aufbau von Solidar-Partnerschaften zwischen Kommunen.

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, hat vom Vorsitzenden der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Prof. Dr. Martin Detzel, den 24. KEF-Bericht entgegengenommen. Die KEF empfiehlt darin eine Anhebung des Beitrags um 58 Cent auf dann 18,94 Euro.

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat heute Abend bei seinen Beratungen zum Wachstumschancengesetz keine breite Mehrheit erzielt. Das Gesetz sieht umfangreiche steuerliche Entlastungen vor, um Wachstum, Investitionen und Innovationen anzuregen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Union im Vermittlungsausschuss verweigerten einem zuvor zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Einigungsvorschlag ihre Zustimmung.