Pressemitteilungen

„Wiesen und Weiden sind Lebensraum für unzählige Tier- und Pflanzenarten, sind typisch für unsere Mittelgebirgslandschaft und attraktiv für den Tourismus. Doch nur mit einer naturnahen landwirtschaftlichen Nutzung können wir unsere bunten Wiesen erhalten“, betonte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken bei der Preisverleihung des BUND-Wiesenwettbewerbs 2014.

Gemeinsam mit den Kommunen hat das Land Rheinland-Pfalz den Service für seine Bürgerinnen und Bürger im Internet ein großes Stück vorangebracht. „Von der Meldebescheinigung bis hin zur Gewerbeanmeldung: Auf unserem neuen Rheinland-Pfalz-Portal präsentiert sich bürgerfreundlich und transparent die ganze Bandbreite der Verwaltung. Das ist in dieser Form bundesweit einmalig“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

In den Beihilfeverfahren zum Nürburgring sowie den Flughäfen Hahn und Zweibrücken ist die Europäische Kommission am Mittwoch zu unterschiedlichen Entscheidungen gekommen. „Die positive Entscheidung aus Brüssel zum Flughafen Hahn ist sehr zu begrüßen, weil dadurch das Vorgehen der Landesregierung unterstützt und die beabsichtigte Neuausrichtung des Flughafens ermöglicht wird“, sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz.

Die Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) nahm am Mittwoch ihre Arbeit auf. Das Land Rheinland-Pfalz reagiert mit der Einrichtung der Landeszentralstelle, die bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz angesiedelt ist, auf die Problematik der Cyberkriminalität.

Der Landesentscheid 2014 im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft" ist entschieden. Insgesamt 220 Dörfer hatten sich am Landeswettbewerb beteiligt, 122 in der Hauptklasse und 98 in der Sonderklasse.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung und der Vorstand der BASF SE haben sich zu Gesprächen in Forst (Landkreis Bad Dürkheim) getroffen. Im Mittelpunkt des jährlich stattfindenden Informationsaustauschs standen Wirtschaftsthemen sowie Themen aus den Bereichen Energie und Umwelt.

Die Lage auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt hat sich im September entspannt. „Die herbstliche Belebung nach der Sommerpause hat für einen Rückgang der Arbeitslosigkeit gesorgt“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer in Mainz anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

Die partnerschaftliche Ausbildung der Steueranwärterinnen und Steueranwärter aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz sei „ein gutes Bespiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Bundesländern", sagte der saarländische Finanzminister Stephan Toscani heute in Edenkoben.

Gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus Rheinland-Pfalz, Carsten Kühl, nahm er bei der Abschlussfeier des aktuellen Ausbildungsjahrgangs teil.

Am Montag haben sich die Staatssekretäre aus dem Saarland und aus Rheinland-Pfalz zu ihrer regelmäßigen Arbeitssitzung in der Benediktinerabtei St. Mauritius in Tholey getroffen.

In Zusammenarbeit mit dem Partnerschaftsverein Ruanda/Rheinland-Pfalz e.V. organisiert das Wirtschaftsministerium des Landes erstmals ein Fachseminar zum Thema „Infrastruktur“ in der ruandischen Hauptstadt Kigali.