Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat den Kampf gegen Extremismus auch weiterhin als zentrale Aufgabe des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes beschrieben.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist für ihre langjährigen Verdienste um die Zahngesundheit der rheinland-pfälzischen Kinder und Jugendlichen mit der Ehrenmedaille der Landesarbeitsgemeinschaft Jugendzahnpflege (LAGZ) ausgezeichnet worden.

Staatsministerin Margit Conrad gratuliert der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) in Koblenz zur Einrichtung eines UNESCO-Instituts für Wasserressourcen und Globalen Wandel. Das Auswärtige Amt und die UNESCO unterzeichneten in Berlin ein entsprechendes Abkommen über ein Institut, das für die Entwicklung und Umsetzung die Wasserprogramme der Vereinten Nationen zuständig ist.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben die breite gesellschaftliche Ausrichtung der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda gelobt.

Der Ministerrat hat die neuen Beteiligungshinweise für die Verwaltung von Betrieben mit Landesbeteiligung beraten. Dieses Regelwerk legt fest, wie die Kontrollgremien dieser Unternehmen effizient im Sinne der Landesregierung arbeiten.

Angehörige der freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz und ihre Hinterbliebenen erhalten seit dem 1. Juli 2014 auch Unterstützungsleistungen bei Unfällen und Schäden, die die gesetzliche Unfallversicherung nicht abdeckt.

Die 6. Benefiz-Nierentour in der Ortsgemeinde Plein im Landkreis Bernkastel-Wittlich war ein voller Erfolg. Als Schirmherrin der Tour hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Vorsitzenden des Vereins PKD Familiäre Zystennieren, Uwe Korst, und dem Koordinator eines Präventionsprojektes für chronisch Nierenkranke in Sambia, Professor Martin Zeier, die gesammelten Spenden in Höhe von 4.600 Euro überreicht.

Bei der Einweihung der neuen Druckmaschine „Cortina“ im Medienhaus Trierischer Volksfreund hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bedeutung von Zeitungen herausgestellt: „Zeitungen sind ein Kulturgut und zugleich einer der bedeutendsten Plattformen der Kommunikation. Sie sind ein Garant für das Funktionieren unserer demokratischen Gesellschaft."

Infrastrukturminister Roger Lewentz will die von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgestellten Pläne zur Einführung einer Infrastrukturabgabe eingehend prüfen. „Wenn die geplante Infrastrukturabgabe für alle Straßen vorgesehen ist, müssen Kommunen und Länder natürlich auch partizipieren“, betonte Lewentz.

„Schloss Malberg ist eines der bedeutendsten Kulturdenkmäler der Region. Das imposante Bauwerk zeugt von einer großen Vergangenheit. Es soll aber auch eine gesicherte Zukunft haben. Dazu wird die Stiftung Schloss Malberg einen wichtigen Beitrag leisten.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der symbolischen Übergabe der Stiftungsurkunde zur ‚Stiftung Schloss Malberg‘.