Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben die hochwertige Aus- und Fortbildung bei der rheinland-pfälzischen Polizei gelobt. „Die Landesregierung setzt ganz bewusst auf die intensive Qualifizierung von jungen Polizistinnen und Polizisten", sagten Dreyer und Lewentz bei der Einweihung des neuen Ausbildungs- und Prüfungszentrums auf dem Campus der Landespolizeischule am Flughafen Hahn.

Das Familienministerium hat ein Handbuch zum Thema „Familienbildung im Netzwerk“ entwickelt und heute vorgestellt. Es soll den Jugendämtern als Arbeitshilfe dienen, um Familienbildung zu planen und zu steuern.

Die Stadtumbaumaßnahme „Trier-West" ist in das Städtebauförderungsprogramm des Landes aufgenommen worden. „Mit der Aufnahme können jetzt neue Impulse bei der Stadtentwicklung gesetzt und erste förderungsfähige Projekte in Abstimmung mit der ADD angegangen werden.

Finanzminister Carsten Kühl begrüßt die Entscheidung des EuGH zur Beamtenbesoldung. „Dies bestätigt, dass der rheinland-pfälzische Weg der frühzeitigen Umstellung auf ein Erfahrungszeitenmodell zum 1. Juli 2013 genau der richtige war“, so der Minister. Hinsichtlich möglicher Haftungsansprüche bleibe die Entscheidung nationaler Gerichte abzuwarten.

Die Chefin der Staatskanzlei, Staatssekretärin Jacqueline Kraege, hat den neuen polnischen Generalkonsul Jan Sobczak zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Themen des Gesprächs waren die guten Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Polen sowie die weitere Zusammenarbeit.

Das Familienministerium hat ein Handbuch zum Thema „Familienbildung im Netzwerk“ entwickelt und vorgestellt. Es soll den Jugendämtern als Arbeitshilfe dienen, um Familienbildung zu planen und zu steuern.

Bei der Eröffnung des 10. Festivals des Deutschen Films auf der Parkinsel in Ludwigshafen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Konzept der Veranstaltung und ihren besonderen Charme gelobt.

Das Land hat den Kommunen ein konkretes Angebot zur Unterstützung im Bereich der schulischen Inklusion unterbreitet. Die zusätzliche freiwillige Leistung des Landes soll bei entsprechender Einigung mit den Kommunen im demnächst zur Verabschiedung anstehenden Schulgesetz verankert werden.

Fast 30 Schülerinnen und Schüler der Nelson Mandela Realschule plus aus Trier besuchten die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), den Landtag und Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz.

Ein Drittel der Menschen in Rheinland-Pfalz lebt im ländlichen Raum. Für sie ist es von zentraler Bedeutung, wie gleichwertig ihre Lebensbedingungen jetzt und in Zukunft im Vergleich mit den städtischen Räumen sind, welche Infrastruktur existiert und welche Wege man dafür zurücklegen muss. Wirtschafts- und Landesplanungsministerin Eveline Lemke bewertet die Infrastruktur, die es derzeit in Rheinland-Pfalz gibt, positiv: