Pressemitteilungen

„Für Rheinland-Pfalz ist Frankreich ein wichtiger Partner. Dies gilt besonders für die angrenzenden Regionen. Mit ihnen gibt es auf vielen Ebenen eine enge Zusammenarbeit“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Antrittsbesuch der französischen Generalkonsulin Sophie Laszlo in der Staatskanzlei.

Knapp acht Monate vor dem 31. Rheinland-Pfalz-Tag, der vom 18. bis 20. Juli 2014 in Neuwied stattfindet, stellten Ausrichterstadt und Staatskanzlei die Bühnenplätze und Aktionsflächen vor.

„Einmalig und wegweisend“: So beschreibt Umweltministerin Ulrike Höfken den laufenden Abstimmungsprozess der Kommunen im geplanten Nationalpark-Gebiet. Die Region entscheidet derzeit über einen künftigen Nationalpark im Hunsrück. Rund 100 Ortsgemeinden, vier Verbandsgemeinden, zwei Städte und drei Landkreise können ihr Votum abgeben. Der Stand der Abstimmung ist online nachverfolgbar.

Die dramatischen Entwicklungen in der Ukraine waren das Hauptthema des Gespräches zwischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und dem ukrainischen Botschafter, Pawlo Klimkin, der zum Antrittsbesuch in die Staatskanzlei gekommen war.

Der Stabilitätsrat hat das positive Ergebnis des Stabilitätsberichtes 2013 für Rheinland-Pfalz bestätigt und festgestellt, dass auch weiterhin keine Haushaltsnotlage droht. Rheinland-Pfalz weist weder bei den vereinbarten Kennziffern noch bei der standardisierten Projektion der mittelfristigen Haushaltsentwicklung eine Auffälligkeit auf.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Friedel Grützmacher das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Bei der Feierstunde in der Staatskanzlei würdigte die Ministerpräsidentin die herausragenden Verdienste Grützmachers um die rheinland-pfälzische Landespolitik und die jüdisch-arabische Verständigung.

Wie können Kinder und Jugendliche dazu animiert werden, sich für die Gesellschaft zu engagieren? Antworten und gute Beispiele aus der Praxis gibt die Fachtagung „Gesellschaftliches Engagement von Kinder und Jugendlichen“, zu der das Kinder- und Jugendministerium Fachkräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendarbeit, Schulen und Kindertagesstätten eingeladen hat.

„Der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm vor allem in der Nacht, eine bessere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Festlegung von Flugrouten sowie Alternativen zur sogenannten Südumfliegung am Flughafen Frankfurt bleiben weiterhin Ziele der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Das haben wir entsprechend auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute den langjährigen Beauftragten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, MdL a.D. Clemens Nagel, verabschiedet und ihm für sein großes Engagement gedankt. Nagel übte die ehrenamtliche Tätigkeit des Beauftragten des Ministerpräsidenten seit 2001 aus

Beim Bischof Ketteler-Forum in Mainz-Mombach hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer für einen vorsorgenden und aktivierenden Sozialstaat geworben.