Pressemitteilungen

Die Partner des Transformationsrats haben sich auf der Sitzung am 24. Juni 2024 darauf geeinigt, als Transformationsrat 2024/2025 sechs regionale Veranstaltungen unter dem Titel TransformationLIVE durchzuführen – in Wissen, Koblenz, Trier, in der Region Rhein-Nahe-Hunsrück, in Pirmasens und in Neustadt.

„Das Land Rheinland-Pfalz und die für den ÖPNV zuständigen Zweckverbände und Verbünde in Rheinland-Pfalz freuen sich, dass man gemeinsam mit der Region Grand Est ein attraktives Angebot für Jugendliche für die Sommerzeit erarbeiten konnte“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Mobilitätsministerin Katrin Eder. Den Jugendlichen wünschen sie viel Spaß bei den umweltfreundlichen Ausflügen in die Nachbarregionen.

„Ehrenamt und Bürgerengagement sind Basis und Rückgrat unserer Demokratie. Es ist deshalb wichtig und unverzichtbar, dass sich Landesregierung und Zivilgesellschaft über die notwendigen Strategien und Schwerpunkte der Engagementförderung und Engagementpolitik verständigen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Treffens des Landesnetzwerks für Bürgerschaftliches Engagement am 19. Juni.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem österreichischen Schriftsteller und Träger der Carl-Zuckmayer-Medaille, Robert Menasse, zu seinem 70. Geburtstag am 21. Juni und würdigt ihn als „großen Erzähler der Gegenwart, der seit mehr als drei Jahrzehnten nicht aus der deutschsprachigen Literatur wegzudenken ist.“

„Es fällt mir unendlich schwer, diesen Schritt zu gehen und Ihnen heute mitzuteilen, dass ich von dem wunderbaren Amt als Ministerpräsidentin zurücktreten werde und warum diese Entscheidung für mich notwendig wurde“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute im Rahmen einer Pressekonferenz in Mainz.

„Das Vereinigte Königreich ist ein wichtiger Partner von Rheinland-Pfalz. Es bestehen vielfältige Beziehungen in den Bereichen wirtschaftlicher und kultureller Austausch sowie in der Bildungs-, Hochschul- und Wissenschaftskooperation. Eine besonders enge Zusammenarbeit pflegen wir mit Schottland“, betonte Staatssekretärin Heike Raab heute in Mainz beim Antrittsbesuch des britischen Generalkonsuls Nick Russell.

Mit der ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘, kurz PEK-RP genannt, vollzieht die Landesregierung einen historischen Schuldenschnitt. Das Land nimmt den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden ab. Heute überreichte Ministerpräsidentin Malu Dreyer entsprechende Bescheide an die Verbandsgemeinde Arzfeld und 20 Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde.

Der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat sich gestern Abend auf vier wichtige Gesetze zur Modernisierung von Verwaltung, Verkehrsinfrastruktur und Justiz verständigt.

Bereits zum achten Mal schreibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Ideenwettbewerb Ehrenamt 4.0 aus: „Mit der Auszeichnung wollen wir Organisationen und innovative Projekte sichtbar machen, die in unterschiedlichen Bereichen ehrenamtlichen Engagements digitale Akzente setzen und kreative Ansätze erproben“, so die Ministerpräsidentin.

„Zu viel Gefühl? – Krisen im medialen Diskurs“ – zu diesem Thema debattierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Podiumsdiskussion auf dem Demokratieforum mit dem SWR und der Stiftung Hambacher Schloss im Rahmen der Südwestdeutschen Medientage. Die Ministerpräsidentin sprach dabei unter anderem über den Umgang mit Emotionen in der politischen Kommunikation.